Niedersachsen: keine Gnade für DSD

Niedersachsen: keine Gnade für DSD

DSD kommt bundesweit unter Druck: Das Duale System zur Abfallentsorgung von Kunststoffen kann in Niedersachsen nicht mit einem Entgegenkommen der Städte und Landkreise rechnen. Vertreter der kommunalen Spitzenverbände rechnen kaum damit, daß dem Dualen System die Schulden bei den Kommunen kurzfristig gestundet werden. Sowohl der Niedersächsische Städtetag als auch der Landkreistag empfehlen äußerste Zurückhaltung bei der Umwandlung der Schulden in Darlehen. Die Städte Hannover und Oldenburg haben inzwischen per Mahnbescheid Schulden beim Dualen System eingeklagt.

Das Duale System habe bisher keine präzisen Zahlen auf den Tisch gelegt. Der für September angekündigte Abschlag in Höhe von 75 Prozent stehe ebenfalls noch aus. Nicht geklärt sei, wie ein Darlehen abgesichert werden solle, sagte ein Sprecher des Städtetags der dpa. Fraglich sei, ob das Duale System die Schulden anerkenne, ob bei einem Darlehen auch die notwendigen Zinsen berechnet würden und wer eine Ausfallbürgschaft für die Städte und Landkreise übernehme.

Allein bei den 14 Mitgliedsstädten des Städtetags in Niedersachsen beliefen sich die Außenstände des Dualen System auf acht bis zehn Millionen Mark. dpa