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Freude über Euro–Militär

■ Regierungssprecher Ost sieht Frankreich und BRD auf dem Weg zur „Europäischen Sicherheitsgemeinschaft“ / Maggie Thatcher zeigt sich reserviert

Berlin/Bonn (dpa/taz) - Der gemeinsame Verteidigungsrat, den Frankreichs Staatspräsident Mitterrand am Donnerstag am Rande des deutsch–französischen Manövers „Kecker Spatz“ angekündigt hat, ist nach Ansicht der Bundesregierung „ein großer Schritt näher zur Europäischen Sicherheitsgemeinschaft.“ Das erklärte gestern Regierungssprecher Ost in Bonn. Während jedoch nach Osts Worten Kohl mit Genugtuung das positive Echo registriert habe, zeigte sich Margaret Thatcher gestern in Berlin gegenüber der taz reserviert: „Nach wie vor wird Großbritannien hauptsächlich mit der NATO kooperieren. Und das wird so bleiben!“ Ost unterstrich, daß die geplanten Vereinbarungen auch anderen europäischen Ländern offenstünden. Mitterrand hatte am Donnerstag nur Italien und Spanien als Interessenten erwähnt. Nach Osts Worten müssen Einzelheiten über die Ausfüllung und Arbeitsweise des deutsch– französischen Verteidigungsrats in den nächsten Monaten von Experten festgelegt werden. Ost bestritt, daß Mitterrand einseitig vorgeprescht sei. Kohl und Mitterrand hätten die Mitteilung verabredet. Die Verbündeten seien über laufenden Gespräche informiert gewesen. Konkrete Vereinbarungen sollen beim 25. Jahrestag des Deutsch–Französischen Vertrages am 22. Januar bekanntgegeben werden. Unter dem Dach eines gemeinsamen Verteidigungsrates sollen laut Ost mehrere, bereits bestehende Gremien zusammengefaßt werden. Außerdem soll die deutsch–französische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung institutionalisiert werden. Darunter fielen die Vierergespräche, zu denen sich die Außen– und Verteidigungsminister beider Länder regelmäßig treffen. Außerdem nannte Ost den deutsch–französischen Ausschuß für Sicherheit und Verteidigung mit den Arbeitsgruppen Politisch–Strategische Fragen, Militärische Zusammenarbeit und Rüstungszusammenarbeit. In diesen Gremien wird bereits über nukleare Fragen gesprochen.

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