: Südwest-Grüne auf Harmoniekurs
■ Keine Nachbesserung der Hagener Beschlüsse / Realpolitiker unterliegen mit Wahlaufruf
Asperg (taz) - Baden-Württembergs Grüne wollen nicht weiter an den Hagener Beschlüssen herumkritteln. Unerwartet klar scheiterte auf der Landesdelegiertenkonferenz in Asperg ein von zahlreichen Promis des Reformflügels eingebrachter Entwurf für einen Bundestagswahlaufruf, in dem die Rückbesinnung grüner Politik auf das „Primat der Ökologie“ gefordert wurde. Die knapp 300 Delegierten stimmten stattdessen für die Plattform des Landesvorstands, der weiter an den vier Grundpfeilern einer ökologischen, antimilitaristischen, sozialen und basisdemokratischen Politik festhält. Die Basis setzte vor der Bundesdelegiertenkonferenz in Dortmund im Juni auf Harmonie: nur knapp wurde ein Antrag auf Nichtbefassung abgelehnt. In der Diskussion kritisierten zahlreiche Delegierte scharf das Vorgehen der Gruppe um die Landtagsfraktionsvorsitzende Biggi Bender, die Realo-Abgeordneten Schlauch, Kretschmann und Schwantner sowie den ehemaligen Fraktionschef Kuhn und MdB Uschi Eid. In einem offenen Brief an alle 6.300 baden -württembergischen Grünen hatten sie vor dem „Untergang“ der Partei gewarnt und eine Rücknahme der „größten Hämmer“ des Hagener „Bauchladenprogramms“ verlangt. Im Vorfeld der Delegiertenkonferenz sprachen die Landesvorstandsmitglieder Heide Rühle und Dieter Hummel von einer regelrechten „Angstkampagne“, die Verwirrung bei den Mitgliedern stifte.
Mit hängenden Köpfen nahmen die RealpolitikerInnen die Abstimmungsniederlage hin. Bei der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl setzte sich die Bundestagsabgeordnete Vennegerts gegen ihre Kollegin Eid als Spitzenkandidatin durch. Eid hatte die Liste bei der letzten Wahl angeführt.
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