„Ich kenne keine Parteien mehr“

■ Freie Wählergemeinschaften breiten ihr Mäntelchen über viele Gesinnungen

Parteienverdrossenheit hat zumindestens bei Kommunalwahlen eine Adresse: die „Freien Wählergemeinschaften“. In Bremen hatten sie mit „Wir im Viertel“ Premiere. In Bundesländern, in denen die basisnahen Gemeindevertretungen schon immer direkt gewählt werden, haben sie eine lange Tradition. In allen 38 niedersächsischen Wahlkreisen kandidieren Wählergemeinschaften für die Orts- und Stadträte, in 32 Wahlkreisen auch für die Kreistage.

Je näher die Politik an den eigenen Gartenzaun heranrückt, desto mehr verschwinden Parteiprogramme hinter Personen, „Persönlichkeiten“. CDUler, SPDler, Liberale und Grüne einer kleinen Ortschaft stehen zusammen gegen die Parteienvertreter im fernen Kreistag. Immer wieder werden sie von ihren Parteioberen verraten und verkauft. Multifuntionäre schließlich verkaufen sich nicht selten selbst: im Ortsrat hü, im Kreistag hott. Durch solche Erfahrungen werden Parteien schlechthin für WählerInnen und BasisaktivistInnen zum Ärgernis. Getreu dem Bismarck-Wort „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche“, wollen die Wählergemeinschaften auch keine Parteien mehr kennen sondern nur noch „Hönischer“, „Zevener“ oder „Selsinger“. Gefordert sind „fach- und sachkundige Entscheidungen“ (“Wählergemeinschaft freier Bürger“/Selsingen), die „frei und unabhängig“ von Parteien „für ihre Dorfgemeinschaft auch politisch in die Bresche springen wollen.“

Wählergemeinschaften werden so zum Sammelbecken für Unzufriedene, für „Querköpfe“,die in der eigenen Partei angeeckt sind, für kompetente Sachwalter von Lokalthemen, die sich keiner „Ideologie“ unterordnen wollen. Ein Stück Sehnsucht nach direkter Demokratie, unbeschmutzt von „Parteibuchdenken“, aber auch ein Tarnmäntelchen für jene, die nicht offen Flagge zeigen wollen und auf dem „dörflichen Gemeinschaftsinteresse“ ihr rechtes Süppchen kochen. asp