■ Mit Bananendiplomatie auf du und du: Früchte der Moral
Berlin (taz/dpa) – Seit Franz Fischler aus Österreich Kommisar der Europäischen Union für Landwirtschaft geworden ist, muß er sich mit Dingen befassen, die ihm einst fernlagen. Zum Beispiel mit dem Finanzgericht von Hamburg. Hanseatische Steuerfälle brauchten den ehemaligen Landwirtschaftsminister in Wien nicht zu kümmern. Aber jetzt geht es um Bananen, die „ein moralisches Problem“ sind, wie Frankreichs Staatspräsident Chirac dem deutschen Bundeskanzler neulich vergeblich zu erklären versuchte.
Darüber, was Moral sei, haben Hanseaten seit jeher durchaus eigenwillige Auffassungen. In diesem Streitfall erlaubte das Finanzgericht von Hamburg dem Fruchtimporteur T. Port, sogenannte Dollarbananen einzuführen, obwohl er dafür weder eine Lizenz besaß noch bereit war, die Strafzölle zu bezahlen, die nach der Marktordnung der EU fällig geworden wären.
Kommissar Fischler ließ ein Schreiben an den Bonner Landwirtschaftminister aufsetzten. Die Urteile des Hamburger Gerichts stellten „außerordentliche Gefahren für das Gesamtgefüge der gemeinsamen Bananenmarktordnung“ dar, er bitte daher die Bundesregierung, alle „zulässigen Rechtsmittel“ einzulegen, und zwar mit „größtmöglichem Nachdruck“. Denn die Praxis des Gerichts könne „sehr schnell zu einer völligen Unterminierung der gemeinsamen Bananenmarktordnung führen“.
Nur sehen sich die Hanseaten durch das Welthandelsabkommen Gatt und seine Nachfolgeorganistaion WTO in ihrem Urteil bestätigt. Beides habe Vorrang vor der EU, eine Einfuhrbegrenzung von Bananen vornehmlich aus Lateinamerika sei deshalb in Deutschland nicht anzuwenden.
Womit der Fall die höchste Ebene der Diplomatie erreicht hat. Jacques Chirac, so ist einem Gesprächsprotokoll des deutschen Wirtschaftsministeriums zu entnehmen, habe sich im Gespräch mit Helmut Kohl zu einem „emotionalen Ausbruch“ hinreißen lassen. Die Dollar- Bananen würden in einem System produziert, schimpfte der Präsident, das noch viel schlimmer sei als die Sklaverei und das es seit Kolumbus nicht mehr gegeben habe. Handel mit Produkten eines solchen Systems könne man nicht zulassen. Kohl rang um Fassung, und erinnerte seinen Kollegen an die wohl auch im Falle krummer Früchte anzuwendende Unterscheidung zwischen moralischen Prinzipien und tatsächlichen Handlungen. „Du hast kein Herz“, soll Chirac zurückgegeben haben, was zu einer vorläufigen Entspannung der beiden Staatsmänner führte. Niklaus Hablützel
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