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„Selbst bei Rückzug bleibt Geruch“

■ Soziale Initiativen koordinieren Widerstand gegen Wrocklages Anti-Bettler-Pläne

„Selbst wenn der Innensenator sein Papier zurückzieht, bleibt ein Geruch, der das soziale Klima verpestet“, sagt Helmut Schmidtke vom Arbeitskreis Wohnraumversorgung (AKWO). Zu einer ähnlichen Einschätzung kamen gestern auch gut 30 Menschen aus dem AKWO, der Jugendhilfe Ottensen, der GAL, von Stattbau, Hinz & Kunzt und aus weiteren sozialen Initiativen. Sie berieten im Gemeindesaal der Altonaer Johanniskirche über ein gemeinsames Vorgehen gegen die Pläne der Innenbehörde, Hamburgs „Visitenkarten“ mit „zusätzlichen repressiven Maßnahmen“ gegen „sozial unangepaßte Personen“ zu säubern.

Denn trotz zahlreicher Proteste aus SPD und GAL, aus der Sozialbehörde und vielen Initiativen ist Innensenator Hartmuth Wrocklage (SPD) von seiner im August bekannt gewordenen Senatsdrucksache mit dem Titel „Drohende Unwirtlichkeit der Städte“ noch keinen Fußbreit abgerückt.

Beim gestrigen Treffen wurden Ansätze für künftige Arbeitsgruppen entworfen. So soll sich ein Arbeitskreis damit befassen, eine zentrale Meldestelle einzurichten, die nach dem Vorbild des antirassistischen Telefons für Meldungen von Repressionen gegen Arme und Drogenkranke ansprechbar ist, sie sammelt und den Betroffenen weiterhilft. Des weiteren soll eine Stellungnahme verfaßt werden, mit der möglichst viele UnterzeichnerInnen ihren Unwillen gegen die Senatorenpläne gesammelt öffentlich machen können. Überlegt wird außerdem, inwieweit KünstlerInnen aller Sparten für Aktionen gewonnen werden können. Eine Reihe von öffentlichen Diskussionsveranstaltungen zum Thema Ordnungs- und/oder/statt Sozialpolitik soll den Umgang der Stadt mit der Armut beleuchten.

„Wir richten uns für unsere Aktionen auf wenigstens ein Jahr ein“, sagte Helmut Schmidtke gestern zur taz. Der AKWO im Karolinenviertel fungiert einstweilen als Koordinationsbüro. Julia Kossmann

AK Wohnraumbeschaffung, Neuer Kamp 25, 20357 Hamburg, 430 14 41, Fax: 430 15 12.

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