: Alles neu im Mai?
■ Schleswig-Holsteins Grüne: Rücktritt des zerstrittenen Vorstandes erwartet
Die rotgrüne Koalition entwickelt sich zu einer echten Zerreißprobe für die schleswig-holsteinischen Grünen. Der Kieler Kreisverband, der zweitgrößte im Land zwischen den Meeren, stimmte am Donnerstag abend mit 22 zu drei Stimmen für den Rücktritt des gesamten Landesvorstandes. Damit erhalten die ohnehin nicht wenigen Stimmen Auftrieb, die für den Parteitag am 10. Mai „einen klaren Neuanfang“fordern.
Nach vielen Querelen waren die Koalitionskritiker Ute Schramm-Ehmke und Ralf Henze im Herbst aus dem Vorstand zurückgetreten. Die Diskussionen über die von weiten Teilen der Basis geforderte Abschaltung des Geesthachter Atommeilers Krümmel, der im Verdacht steht, für die Häufung von Leukämie-Erkrankungen in der Elbmarsch verantwortlich zu sein, waren seinerzeit bis an die Grenze persönlicher Beleidigungen geführt worden. Vor allem der grüne Staatssekretär im Energieministerium, Wilfried Voigt, und Umweltminister Rainder Steenblock standen im Kreuzfeuer der Kritik.
Im November hatte das in Befürworter und Kritiker der Koalition mit der SPD gespaltene Gremium zwar eine Art Burgfrieden geschlossen, von effektiver Arbeit oder gar Kooperation konnte dennoch bislang kaum die Rede sein. Das Vertrauensverhältnis an der Parteispitze – vor allem zwischen den beiden LandesvorstandssprecherInnen Antje Jansen und Klaus Müller – gilt seit langem als zerrüttet.
Die nach den beiden Rücktritten frei gebliebenen Vorstandsplätze könnten beim Landesparteitag auch durch Nachwahl aufgefüllt werden. Dafür müßte sich jedoch der verbliebene Vorstand insgesamt oder dessen Mitglieder einzeln zuvor einer Vertrauensabstimmung stellen – und diese auch gewinnen. Für Koalitionsbefürworter Klaus Müller ist eine neue Kandidatur nach einem etwaigen Rücktritt des Vorstands noch offen: „Ich überlege mir das.“Auch seine Gegenspielerin Antje Jansen will sich in dieser Frage zur Zeit nicht festlegen.
„Das wird eine harte Personaldebatte geben“, prophezeite gestern ein Spitzen-Grüner. Eine Prognose über den Ausgang wagte er nicht. Sven-Michael Veit
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