Anzeigen nach Al-Quds-Demo

Gegen Teilnehmer der Islamisten-Demonstration zum so genannten Al-Quds-Tag am Samstag in Berlin sind zwei Strafanzeigen wegen Beleidigung und wegen Volksverhetzung erlassen worden. Das teilte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gestern mit. Insgesamt war der Aufzug mit rund 1.000 Teilnehmern friedlich verlaufen. Bereits zu Beginn hatten Sicherheitskräfte Gewalt verherrlichende Transparente eingezogen. Körting verteidigte seine Strategie im Innenausschuss. Es gebe häufig Demonstrationen, deren politische Richtung nicht geteilt werde. Wenn jedoch Straftaten konsequent unterbunden würden, sei ein Verbot einer Demonstration nicht gerechtfertigt. DDP