Analyse: Rot-Grün-Schwarz. Gelb? : Düsseldorfer Farbenlehre
Neu ist das Gerücht nicht: Immer wieder geistern Spekulationen durch Landtag und Redaktionen, die Grünen näherten sich der CDU an – und umgekehrt. Bereits vor drei Jahren gab sich CDU-Oppositionsführer Jürgen Rüttgers auch in der taz betont ökologisch, sorgte sich um Luftverschmutzung und Verkehrsprobleme, forderte sogar „Meeresautobahnen“ zur Entlastung nicht nur der Alpen. Eine schöne Spekulation für politische Insider also, ein intellektuelles Spielchen für den Düsseldorfer Politzirkus?
Eher nicht. Fakt bleibt: Alle im Landtag vertretenen Parteien haben ein immer größeres Interesse, miteinander koalitionsfähig zu werden, und das jenseits der bekannten rot-grünen und schwarz-gelben Varianten. Im Sommer spielte SPD-Ministerpräsident Peer Steinbrück die Karte einer Neuauflage der sozialliberalen Koalition, scheiterte aber an der SPD-Basis. Und nur in einem unüberlegten Schnellschuss hat sich der CDU-Vorsitzende Rüttgers auf die FDP festgelegt – gleichzeitig aber vor deren Schwäche gewarnt. Zuvor hatten der grüne Fraktionsgeschäftsführer Johannes Remmel ebenso wie Fraktionschefin Sylvia Löhrmann den Christdemokraten eine Absage erteilt.
Alles schön, alles offiziell. Hinter den Kulissen aber werden auf allen Seiten die verschiedensten Szenarien durchgespielt. Die derzeit wahrscheinlichste Variante: Rot-Grün scheitert deutlich, CDU und FDP bekommen eine Mehrheit, Helmut Kohls Bildungsminister Rüttgers regiert in Düsseldorf wie sein ehemaliger Bundeskanzler bis 1998 in Bonn – mit der FDP.
Die unwahrscheinlichste Variante, wohl nur möglich bei Hochwasser: SPD und Grüne gewinnen, Steinbrück führt die von den Wählern bestätigte Koalition fort – die Wahl habe den Erfolg des rot-grünen Projekts „eindrucksvoll bestätigt“, wird es dann heißen. Spannender bleibt da die dritte Variante: Die FDP scheitert knapp, die SPD verliert ebenfalls. Die CDU aber verfehlt die absolute Mehrheit. Natürlich werden dann auch Gespräche zwischen CDU und Grünen geführt werden – mit nicht geringer Aussicht auf Erfolg: Lagerdenken gilt auf beiden Seiten als passé, wie die vielen Bündnisse auf lokaler Ebene gezeigt haben, mögen sie auch genauso schwierig gewesen sein wie mit den Sozialdemokraten.
Natürlich wird Schwarz-Grün keine Liebesheirat – undenkbar ist in Düsseldorf 16 Monate vor der Landtagswahl aber nichts mehr. Wie die immer intensiveren Gespräche auf allen Seiten zeigen. ANDREAS WYPUTTA