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Amnesty besorgt über Gewalt in Südafrika

■ „Freie und faire Wahlen gefährdet“

Bonn/Johannesburg (epd/AFP/ dpa) – Anhaltende Menschenrechtsverletzungen und die politische Gewalt in Südafrika gefährden nach Darstellung von amnesty international die Abhaltung freier und fairer Wahlen. Im Vorfeld der ersten demokratischen Wahlen Ende April herrsche ein Klima der Angst, erklärte die Menschenrechtsorganisation in Bonn. Die Regierung sei nicht willens, die von Sicherheitskräften begangenen Menschenrechtsverletzungen aufzuklären.

Besonders in Natal, East Rand und Bophuthatswana herrschten Angst und Schrecken. Der Polizei des Homelands KwaZulu sei die Beteiligung an Todesschwadronen sowie an Angriffen der Zulu-Partei Inkatha auf Sympathisanten des ANC und Gewerkschafter im nördlichen Natal nachgewiesen worden, heißt es. Spezialeinheiten der südafrikanischen Polizei seien für wahllose Verhaftungen, Folter und politische Morde verantwortlich. Darüber hinaus unterminierten Sondereinheiten, die ohne Rücksprache mit der örtlichen Polizeiführung in Unruhegebiete entsandt würden, erfolgreiche Ansätze der Zusammenarbeit zwischen der Polizei und der Bevölkerung.

Der Beitritt Südafrikas zur Anti-Folter-Konvention der UNO im Januar 1993 habe bisher zu keiner sichtbaren Änderung im Verhalten der Sicherheitskräfte geführt. Amnesty forderte die Regierung auf, energische Schritte zur Wahrung der Menschenrechte zu unternehmen, statt wie bisher beim ANC für eine Generalamnestie für alle Menschenrechtsverletzungen während der Apartheid-Ära zu werben.

Seit Samstag sind in Südafrika mindestens 21 Menschen der Gewalt zum Opfer gefallen, 15 davon in Natal. In Ndebwe nördlich von Durban wurden am Sonntag vier Schwarze im Alter zwischen 65 und 77 Jahren erschossen. In Newcastle in Natal wurde eine 31jährige Weiße bei einem Feuerüberfall auf eine Diskothek von unbekannten Tätern erschossen.

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