Ärzte sind unglücklich – Ulla Schmidt auch

Beim Deutschen Ärztetag fordern Mediziner mehr Geld. Ministerin gibt zu verstehen, dass sie nichts machen kann

BERLIN taz/rtr ■ In der Debatte über die Arbeitsbedingungen für Ärzte sieht Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) die Kassen und die Krankenhausträger am Zug. „Ich fordere die Krankenkassen und die Klinikleitungen auf, sich bei den Vertragsverhandlungen nicht gegenseitig zu blockieren“, sagte Schmidt bei der Eröffnung des 108. Deutschen Ärztetages gestern in Berlin. So weit die Politik zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen beitragen könne, „haben wir wirklich das Anliegen, auch diese Rahmenbedingungen zu schaffen“. Als Beispiel nannte Schmidt ein 700-Millionen-Euro-Programm, mit dem den Krankenhäusern der Umstieg auf neue Arbeitszeiten erleichtert werde.

Aus Protest gegen Arbeitsbedingungen und Bezahlung an Universitätskliniken hatten sich am Montag bundesweit mehrere tausend Ärzte an Arbeitsniederlegungen beteiligt. Auch zur Eröffnung des Ärztetages versammelten sich rund hundert Mediziner vor dem Tagungsort. Eine Sprecherin des Klinikärzteverbandes Marburger Bund erklärte, die Mediziner hätten der Ministerin ein Flugblatt überreicht, auf dem sie ihre Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen wiederholten.

Das Gehalt eines Uniklinikarztes speist sich aus zwei Quellen. Zum einen bezieht er ein Gehalt nach Bundes Tarif Ordnung (BAT). Diese Tarifordnung sieht nicht vor, dass Überstunden voll abgegolten werden. Auf der anderen Seite verdient ein Klinikarzt an der so genannten Privatliquidation. Das sind die Bezüge, die sie für die Behandlung von Privatpatienten bekommen. Dieses Privileg erhalten Ärzte aber erst, nachdem sie einige Male befördert worden sind. Sie erhalten mit steigender Dienstzeit auch höhere BAT-Bezüge. „So kommt es zu erheblichen Lohngefällen zwischen Assistenz- und Chefärzten“, sagte der Regierungsberater Karl Lauterbach der taz. Die Ärzte fordern nun neue Tarife, die ihren speziellen Berufsbedingungen angepasst sind.

An Krankenhäusern werden die Beträge für Behandlungen direkt mit den Krankenkassen verhandelt. Die Ärzte vereinbaren ihre Arbeitszeiten und Gehälter mit den Krankenhäusern.

Aber auch außerhalb der Kliniken sind Ärzte unzufrieden. Schmidt räumte ein, dass es in einigen Regionen in Ostdeutschland sowie in ländlichen westlichen Regionen einen Mangel an Hausärzten gebe. Daher seien Anreize für Ärzte notwendig, sich dort niederzulassen. Allerdings sei dafür noch keine adäquate und befriedigende Lösung gefunden worden. Daher müssten sich Ärzte und Politik gemeinsam an den Tisch setzen, um die flächendeckende medizinische Versorgung auf Dauer zu gewährleisten. Schmidt betonte zugleich, dass sie sich von den Ärzten mehr Mobilität wünscht. Ein im April vorgestelltes Gutachten des Bundesgesundheitsministeriums hatte ergeben, dass sich Studenten aus den alten Bundesländern nicht vorstellen können, in die neuen Bundesländer zu ziehen. Roland Stahl, Pressesprecher der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, vermutet, dies liege am Arbeitsaufwand, den ein Landarzt hat. „Übers Land fahren sieht ja sehr romantisch aus, ist aber anstrengend.“ SW