■ Abschiebung: Istanbul
Mülheim (AFP) – Der Istanbuler Menschenrechtsverein lehnt Vereinbarungen mit deutschen Behörden über die Betreuung von in die Türkei abgeschobenen Kurden grundsätzlich ab. Dies sagte der Vorsitzende des Vereins, Kanar, gestern. Wichtige Rahmenbedingungen für eine angemessene Betreuung der Abgeschobenen in der Türkei seien nicht gegeben, betonte er. Dazu müßten zunächst die türkische Strafprozeßordnung geändert und die Todesstrafe endgültig abgeschafft werden. Eine geplante Vereinbarung mit dem Verein war einer der Kernpunkte, mit der NRWs Innenminister Schnoor (SPD) seine Entscheidung zur Aufhebung des Abschiebestopps begründet hatte.
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