Abrüstung: Der letzte Poker in Genf

■ In der Schweiz wollen US–Außenminister Shultz und sein sowjetischer Kollege Schewardnadse die letzten Hindernisse für ein Abrüstungsabkommen bei den Mittelstreckenraketen beseitigen / Optimismus prägt das Bild / Gipfel vom 7.bis 10.Dezember

Genf/Berlin (afp/taz) - Die „letzten“ Hindernisse auf dem Weg zu einem Mittelstreckenraketen–Abkommen (INF–Vertrag) wollte US–Außenminister Shultz mit seinem sowjetischen Amtskollegen Schewardnadse am Montag in Genf aus dem Weg räumen. In den zwei– bis dreitägigen Gesprächen, die laut Schewardnadse in „einem entscheidenden Moment“ der Vorbereitung des Gipfeltreffens zwischen Reagan und Gorbatschow stattfinden, sollen die beiden Außenminister außerdem die Diskussion über einen weiteren Abrüstungsvertrag für die atomaren Langstreckenraketen (START) und über regionale Konfliktherde für den Gipfel vom 7. bis 10. Dezember vorbereiten. Der US–Außenminister hatte schon im Flugzeug erklärt, daß die Arbeiten an dem INF–Vertrag „so gut wie abgeschlossen“ sind. Amerikaner und Sowjets hätten eine gute Verfahrensweise für die Überprüfung der Einhaltung des Abkommens „in den Grundzügen in Händen“. Über alle wesentlichen Elemente habe man sich schon verständigt. Es gäbe nur noch gewisse „operationelle Details“ auszuarbeiten. Auf das Prinzip und die grundsätzliche Prozedur der Inspektionen von Raketenabschußrampen habe man sich schon verständigt. Diese Inspektionen, fügte Shultz hinzu, sollten für einen Zeitraum von 13 Jahren beibehalten werden. Drei Jahre sind für die Phase des Abbaus vorgesehen. Über die Zeitabstände zwischen den Kontrollen sei noch nicht entschieden, aber auch da sei eine Einigung „praktisch schon erreicht“, vermerkte Shultz. Auf für den sowjetischen Wunsch, im Gegenzug zu Washingtons Überwachung von so wjetischen Raketenfabriken für die SS–20 und die SS–25 eine US– Anlage inspizieren zu können, sei es, so Shultz, möglich, eine „befriedigende“ Lösung zu finden. Shultz machte bei seiner Ankunft in Genf deutlich, daß er in den Gesprächen mit Schewardnadse auch die Bemühungen um eine Halbierung der strategischen Arsenale vorwärtsbringen will: „Ich denke, daß es möglich sein wird, sich über einen Vertrag zu einigen und seine Ratifizierung im Jahre 1988 zu erreichen“. Shultz erklärte allerdings, das Problem der von sowjetischer Seite verlangten Verknüpfung des START–Abkommens mit dem amerikanischen SDI–Programm zur Raketenabwehr im Weltraum sei noch nicht gelöst.