Abbas vor Regierungsbildung

Mohammed Schubair soll Chef in neuer Einheitsregierung werden

GAZA dpa/rtr ■ Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat nach Angaben seines Büros den Universitätsprofessor Mohammed Schubair als neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten akzeptiert. Die radikalislamische Hamas habe Abbas eine Liste mit Anwärtern für das Amt des Chefs einer palästinensischen Einheitsregierung vorgelegt, hieß es. Abbas habe Schubair ausgewählt und werde ihn nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen offiziell ernennen, teilte sein Büro in Gaza mit. Dies bestätigte auch Hamas-Sprecher Muschir al-Masri. Schubair hatte sich am Samstag mit Abbas getroffen und anschließend betont, er gehöre keiner Partei an und sei unabhängig.

Ein Berater von Abbas sagte, er hoffe, dass die Verhandlungen über eine Regierung noch in diesem Monat abgeschlossen werden könnten. Dem 60 Jahre alten Schubair wird eine Nähe zur Hamas zugeschrieben. Er hat sich mit der Nominierung einverstanden erklärt.

Vizeregierungschef Nasser Eddin Schaer hatte am Samstag in Ramallah mitgeteilt, die Zusammensetzung einer neuen Einheitsregierung stehe fest. Die Hamas-Organisation des bisherigen Ministerpräsidenten Ismail Hanija und die gemäßigte Fatah von Abbas hätten sich auf die Aufstellung einer neuen Mannschaft geeinigt. Namen wurden bislang nicht genannt. Das Regierungsprogramm solle auf dem Vorschlag basieren, den prominente Mitglieder von Hamas und Fatah, die in israelischer Haft sitzen, im vergangenen Mai gemacht hatten. Dieser sieht die Schaffung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 und Friedensverhandlungen mit Israel vor. Es ist unklar, ob beide Seiten sich auf eine ausdrückliche Anerkennung Israels einigen konnten.

Unterdessen wurde bei einem israelischen Luftangriff auf ein Fahrzeug militanter Palästinenser am Sonntag nach palästinensischen Angaben in Gaza ein unbeteiligter Mann getötet. Die Insassen des Autos, zwei Hamas-Mitglieder, konnten sich in letzter Minute aus dem Auto retten, wie Augenzeugen berichteten. Sie seien verletzt worden. Nach Krankenhausangaben wurden fünf weitere Menschen verletzt. Der Getötete sei ein alter Mann, der auf einem Eselskarren neben dem angegriffenen Auto unterwegs war, hieß es. Ein israelischer Armeesprecher bestätigte lediglich, die Luftwaffe habe ein Auto angegriffen.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert kritisierte derweil eine UN-Resolution zu dem israelischen Artillerieangriff auf Beit Hanoun im Gaza-Streifen als „schlimm“. Zur Rechenschaft verpflichtet seien vielmehr militante Palästinenser, die Israel mit Raketen beschießen. „Die Augenroller und Moralapostel in aller Welt tun nichts dagegen“, sagte Olmert. Außenministerin Zipi Livni sagte, Gegner Israels hätten mit der Entscheidung „Dampf abgelassen“. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hatte am Freitag sowohl Israel als auch die Palästinenser zu sofortigem Gewaltverzicht aufgerufen.