ANJA MAIER ÜBER DEN CDU-PARTEITAG UND DAS VERHALTEN ZUR AFD: Abstrafen, parteiintern

Mike Mohring ist raus. Der Fraktionsvorsitzende der Thüringer CDU wurde von den Delegierten des Kölner Parteitages aus dem Bundesvorstand gewählt. Er holte das zweitschlechteste Ergebnis.

Die Personalie Mohring ist insofern von Bedeutung, als sich die 1.001 Delegierten gegen einen der Ihren gestellt haben, der im Ringen um die Erfurter Staatskanzlei allzu offenherzig mit der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD) geliebäugelt hatte. Genau das aber hatte die Parteivorsitzende ausdrücklich und mehrfach ausgeschlossen.

Die Botschaft aus Köln nun lautet: Wer meint, Angela Merkels Weisungen unterlaufen zu können, bezahlt das mit seinem Posten. Vollstreckt wird die Strafe durch die Partei selbst. Mohrings Rauswurf ist also eine Warnung an jene, die das Bedürfnis verspüren, die Macht der Parteiführung öffentlich in Zweifel zu ziehen. Es würde ihnen nicht gut bekommen.

Überraschend war der Vorgang jedoch nicht. Bereits am Tag vor der Vorstandswahl war selbst aus Präsidiumskreisen zu vernehmen, man halte den machthungrigen Mohring für „nicht wählbar“. Allzu offensichtlich klafften bei dem Thüringer Selbst- und Fremdbild auseinander. Entsprechend dürften die Wahlempfehlungen in den Landesgruppen ausgefallen sein.

Spannend wird, was Mike Mohring am kommenden Wochenende erwartet. In Thüringen trifft sich die Landes-CDU, um ihre Strategie zu besprechen. Nach einem Vierteljahrhundert muss die Partei von der Regierungs- in die Oppositionsrolle wechseln. Mike Mohring, der geschasste Bundesvorständler, möchte die bisherige Landesparteivorsitzende Christine Lieberknecht beerben. Kann sein, dass für ihn alles planmäßig läuft. Nachhaltigen Schaden hat Mohrings Ansehen allerdings schon jetzt davongetragen.

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