: AL weiter gegen die Stromtrasse
Auch nach dem positiven Rechtsgutachten ist die AL „nachdrücklich gegen den Bau der Atomstromtrasse in jedweder Form“. Der Antrag aus Spandau wurde vom Delegiertenrat am Mittwoch abend mit großer Mehrheit angenommen. Der Bau der Trasse, heißt es, sei mit den ökologischen Zielen der Partei unvereinbar. In dem Antrag werden alle Funktionäre und die Senatorin Schreyer aufgefordert, dem „Vorhaben auf allen Ebenen entgegenzutreten“. Die Umweltsenatorin sagte, sie akzeptiere das Ergebnis des Rechtsgutachtens, das den Stromvertrag für rechtsgültig erklärt hatte. Sie werde in jedem Fall, um nicht in Zeitverzug zu kommen, die Arbeiten an der Umweltverträglichkeitsprüfung fortführen lassen. Der Delegiertenrat beschloß weiter, zur Frage der Stromtrasse den Koalitionsausschuß einzuberufen. Auf einer Sondermitgliederversammlung im September will die Partei endgültig ihre Haltung zur Stromtrasse klären.
Gemeinsam für freie Presse
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Dank Ihnen haben wir nun die 50.000 erreicht. So viele unterstützen freiwillig und regelmäßig. Noch nicht dabei? Werden Sie jetzt Teil der Community! Jetzt unterstützen