: 39 Neonazis wollen aussteigen
BERLIN epd ■ In das Aussteigerprogramm für Neonazis sind bislang 66 Rechtsextreme aufgenommen worden. 27 Betreuungsfälle seien mittlerweile wieder beendet worden, geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der PDS-Bundestagsfraktion hervor. 39 Ausstiegswillige nehmen weiter an dem Programm teil, das seit April 2001 beim Bundesamt für Verfassungsschutz eingerichtet ist. Durch eine spezielle Vereinbarung mit dem Arbeitsamt hätten sechs Rechtsextreme einen Job, sieben Neonazis eine Lehrstelle gefunden. Den zum Teil Vorbestraften wurde ein Umzug organisiert, drei Betroffenen beschaffte der Verfassungsschutz eine neue Existenz. Auch finanziell wurde geholfen. Die innenpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion, Ulla Jelpke, bezeichnete das Programm als „Flop“. Von einer Schwächung der rechten Szene könne keine Rede sein.
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