36,4 PROZENT DER WIDERSPRÜCHE HATTEN ERFOLG: 280.000 Hartz-IV-Bescheide waren fehlerhaft

MAINZ/NÜRNBERG | Knapp 280.000 Hartz-IV-Bescheide musste sie im vergangenen Jahr korrigieren, bestätigte die Bundesagentur für Arbeit (BA) einen entsprechenden Bericht des ARD-Magazins „Report Mainz“. In 36,4 Prozent aller Fälle wurde den Widersprüchen gegen Hartz-IV-Bescheide ganz oder teilweise stattgegeben. Von Januar bis einschließlich November 2009 konnten insgesamt 766.700 Widersprüche erledigt werden. In 206.000 Fällen wurde dem Widerspruch der Betroffenen ganz stattgegeben. In weiteren 73.200 Fällen hatten die Hartz-IV-Empfänger mit ihrem Widerspruch teilweise Erfolg.

Das BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt führte die hohe Zahl falscher Bescheide laut „Report Mainz“ auf die schwierige Personalsituation in den für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen zuständigen Arbeitsgemeinschaften (ARGE) zurück. Geschäftsführer von ARGEn und Jobcentern beklagten, dass sie über zu wenig ausgebildetes Personal für das Ausstellen der Bescheide verfügten. Viele Mitarbeiter sollen zuvor bei Friedhofs- oder Gartenbauämtern tätig gewesen sein. (apd)