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111mal „Stolpe“

■ Brandenburgs Ministerpräsident zum Spitzenkandidaten der Landes-SPD gekürt

Potsdam (dpa) – Allen Stasi- Anfechtungen zum Trotz wankt der ehemalige „IM Sekretär“ keinen Millimeter. Mit einem Traumergebnis wurde Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) am Samstag von seinem Landesverband zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Ungeachtet der anhaltenden Debatte um seine früheren Stasi-Kontakte hievten ihn seine ParteikollegInnen mit 111 von 115 Stimmen auf Platz eins der Landesliste. Auf Platz zwei wurde Sozialministerin Regine Hildebrandt gewählt.

Auch PDS und Bündnis90/ Grüne stellten am Wochenende ihre Spitzenkandidaten zu den Landtagswahlen am 11. September auf. In Frankfurt/Oder bestimmte die PDS ihren Bundesvorsitzenden und Fraktionschef im Potsdamer Landtag Lothar Bisky als Spitzenkandidaten. Bündnis90/ Grüne setzten Landesvorstandssprecherin Petra Weißflog auf Platz eins der Landesliste.

Ungeachtet der auch in der eigenen Partei umstrittenen Bewertung der Stasi-Kontakte Stolpes streben Bündnis 90/Grüne nach Worten ihrer Spitzenkandidatin Weißflog eine rot-grüne Koalition mit der SPD an. Auch eine neue Ampel sei denkbar. Eine Zusammenarbeit mit CDU und PDS schloß sie aus. Die Bundesvorstandssprecherin von Bündnis90/ Grüne, Marianne Birthler, forderte dagegen erneut den Rücktritt Stolpes. Sie sehe den Beweis erbracht, daß Stolpe vor dem Untersuchungsausschuß des Landtages nicht die Wahrheit gesagt habe, meinte Birthler, die im Herbst 1992 aus Protest gegen Stolpes Haltung als Bildungsministerin zurückgetreten war. Der Verbleib von Stolpe diene der Rehabilitierung Stasi-Belasteter.

Dagegen erklärte ihr Amtsnachfolger Roland Resch, auch nach Vorlage neuer Dokumente sei der Versuch fehlgeschlagen, Stolpe als „banalen Stasi-Büttel“ zu entlarven. Stolpe selbst beklagte erneut eine „Schlammschlacht“ gegen seine Partei. „Man möchte uns um einen Kopf kürzer machen, und zwar um meinen.“

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