1. Mai und Neonazis: Zu früh ausgewichen

Auch wenn manch einer es nicht offen eingestehen möchte: Den Neonazis ist es gelungen, den DGB-Gewerkschaften ihren 1. Mai kaputt zu machen – oder zumindest den DGB heftig in die Bredouille zu bringen.

KOMMENTAR VON PETER MÜLLER

Nun kann man den DGB-Oberen nicht vorwerfen, dass sie im Februar ihre Maikundgebung vom Museum der Arbeit in Barmbek nach St. Pauli verlegten, weil Neonazis den Platz bereits für einen Aufmarsch gebucht hatten. Denn das DGB-Klientel nebst Familie und Kindern nach Barmbek zum Maifest zu holen, um Flagge zu zeigen, wäre unverantwortlich gewesen.

Und allein auf einen Rechtsstreit zu vertrauen, wäre ein Wagnis gewesen. Im Versammlungsrecht gilt nun einmal in der Regel der Grundsatz: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Politisch haben die Gewerkschafts-Chefs auch durchaus korrekt gehandelt, indem sie parallel zu beiden Demos aufgerufen haben.

Es stellt sich jedoch die Frage, ob es nicht schlauer gewesen wäre, zweigleisig zu fahren und die Option Barmbek länger offen zu halten – auch auf dem juristischen Weg. Denn jetzt deutet sich an, dass der Vorplatz des Museums für Arbeit doch frei ist und das eine einheitliche Kundgebung aller GewerkschafterInnen und Antifaschisten am 1. Mai möglich gewesen wäre – aber wohl nicht mehr zustande kommt. Dumm gelaufen.