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Archiv-Artikel

Der SPD den Rücken gekehrt haben sechs Ratsmitglieder der Stadt Varel. Auseinandersetzungen innerhalb der Fraktion führten im Ende 2008 zum Ausschluss der sechs, die im Januar 2009 die Fraktion Soziale Demokraten gründeten. Hintergrund des Konfliktes war der inzwischen zurückgetretene SPD-Politiker Karl-Heinz Funke. +++ Die EU-Meeresschutzstrategie umsetzen soll künftig der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz. Außerdem kümmere man sich fortan um den Elbe-Nebenfluss Oste, sagte Direktor Siegfried Popp. +++ Die Hälfte des Strombedarfs selbst erzeugen wollen die Stadtwerke Lübeck. Dafür investieren sie in den nächsten vier Jahren bis zu 70 Millionen Euro vor allem in Windenergieanlagen. +++ Die Landtage stärken will Schleswig-Holsteins Parlamentspräsident Torsten Geerdts (CDU). Er hat ein Weisungsrecht angeregt, das Vertreter des Landes verpflichte, Parlamentsbeschlüsse zum Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu befolgen. +++ Ohne Ergebnis zu Ende gegangen ist die erste Tarifrunde für rund 14.000 Beschäftigte der evangelischen Kirche in Schleswig-Holstein und Hamburg. Bis August wollen Arbeitgeber, die Gewerkschaft Ver.di und der Verband kirchlicher Mitarbeiter neue Vorschläge vorlegen. +++