Bundesverwaltungsgericht entscheidet Hammerskins doch nicht verboten Die Rechtsextremen dürfen weitermachen. Damit scheitert bereits die zweite Verfügung von Ex-Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Was sie falsch gemacht hat. 19.12.2025
Rechte Buchmesse „Seitenwechsel“ Ihre Waffen bleiben andere In Halle fand die erste rechte Buchmesse statt. Nazis und Coronaleugner, Rentnerinnen und missverstandene Freigeister ließen sich das Programm schmecken. Von Julia Hubernagel 10.11.2025
Protest gegen rechte Buchmesse Mit Kästner gegen „Compact“ und Kubitschek Das „Wir-Festival“ in Halle will ein Zeichen für den Zusammenhalt der Gesellschaft setzen. Am Wochenende soll es eine rechte Buchmesse überstrahlen. Von David Muschenich 7.11.2025
Bürgermeister-Wahl in Ludwigshafen AfD-Kandidat ausgeschlossen Der AfD-Politiker Joachim Paul darf nicht bei der OB-Wahl in Ludwigshafen antreten. Grund sind die Äußerungen und Auftritte des Landespolitikers. Von Andreas Speit 6.8.2025
Heirat, Familiennachzug, Daddy-Issues Beziehungsprobleme überall Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch Bezos heiratet in Venedig, der Agrarminister ist knauserig, deutsche Familien sind neidisch und Generalsekretär Mark Rutte hat Trump „Daddy“ genannt. 30.6.2025
Nach Compact-Verbot Jetzt erst recht Kommentar von Gareth Joswig Das gekippte Compact-Verbot beweist, dass die Bemühungen um ein AfD-Verbot sinnlos wären? Im Gegenteil: Es liefert umso mehr Argumente dafür. 28.6.2025
Söder bei Reichelt-Portal „Nius“ Keine Plattform für Söder Gastkommentar von Arne Semsrott Markus Söder lässt sich von „Nius“ interviewen und legitimiert so die Hetzkampagnen des Portals. Wo ist die Brandmauer, hinter der auch Söder steht? 24.6.2025
„Compact“-Urteil Die Unberechenbarkeit von Verboten Kommentar von Christian Rath Hätten die Leipziger Richter gewollt, wäre Compact verboten geblieben – demokratische Richter tun sich schwer mit einer solchen Entscheidung. 24.6.2025
Rechtsextreme Medien Doch kein „Compact“-Verbot Das Bundesverwaltungsgericht gibt der Klage des rechtsextremistischen Verlags statt. „Compact“-Inhalte seien überwiegend nicht verfassungswidrig. Von Christian Rath 24.6.2025
Rechtsextreme Zeitschrift Bundesgericht hebt Verbot für „Compact“-Magazin auf Das rechtsextreme Magazin „Compact“ darf weiter erscheinen, urteilt das Bundesverwaltungsgericht. Die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit sei nicht überschritten. 24.6.2025
Verhandlung über Compact-Verbot Kann die Innenministerin Medien verbieten? Der Prozess um das Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags beginnt mit einer grundsätzlichen Frage: Hebeln Vereinsverbote die Pressefreiheit aus? Von Christian Rath 10.6.2025
Compact-Prozessbeginn am Dienstag Faesers Verbot auf dem Prüfstand Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt in einem Großverfahren über das Verbot des rechtsextremen Magazins Compact. Das Urteil soll noch im Juni verkündet werden. Von Christian Rath 8.6.2025
Aufhebung des „Compact“-Verbotes Die Zweifel der Richter:innen Im Februar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, ob „Compact“ von verfassungsfeindlichen Inhalten geprägt ist. Bis dahin darf das Magazin erscheinen. Von Christian Rath 21.8.2024
Aufhebung des Compact-Verbotes Faesers Zitterpartie Kommentar von Konrad Litschko Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden. 16.8.2024
Nach „Compact“-Verbot Antifa heißt Angriff Kommentar von Ambros Waibel Das „Compact“-Verbot, teilweise ausgesetzt, war trotzdem richtig. Denn Rechtsextreme müssen mit allen verfügbaren Mitteln bekämpft werden 16.8.2024
Nach Urteil zu „Compact“ Tadel für Nancy Faeser Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin? Von Konrad Litschko und Marie Sophie Hübner 15.8.2024
Aufhebung des „Compact“-Verbots Eine berechtigte Entscheidung Kommentar von Christian Rath Für Medienverbote muss es besonders hohe Hürden geben, auch bei extremistischen Magazinen wie „Compact“. Die Gerichtsentscheidung ist deshalb richtig. 14.8.2024
Verbot von rechtsextremem Magazin „Compact“ darf wieder erscheinen Im Juli hat das Bundesinnenministerium das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Jetzt wurde das Verbot ausgesetzt – zumindest teilweise. Von Doris Akrap 14.8.2024
Presse- und Meinungsfreiheit Hat die Gesellschaft noch Bock drauf? Kolumne Geraschel von Doris Akrap Kürzlich verbot Nancy Faeser „Compact“. Das rechte Magazin selbst hat jetzt Klage dagegen eingereicht. Das ist gut so. 29.7.2024
Compact-Sommerfest in Gera Feier-Exil in Thüringen Nachdem das Sommerfest des verbotenen Magazins untersagt wurde, hat ein Neonazi dessen Gäste eingeladen. Nun gibt es Kritik am Oberbürgermeister. Von David Muschenich 28.7.2024
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