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Mehrere Männer und eine Frau beten in einer Kirche

Rechtsruck in Polen

Sehnsucht nach dem Vater

Polen ist nach rechts gedriftet. Viele Junge und Gebildete haben den Glauben an eine liberale Gesellschaft verloren. Ein Besuch in Krakau.
Von Paul Toetzke
19.12.2015  
Ältere Damen mit Polenflagge bei einer Pro-Regierungs-Demo in Warschau

Kommentar zur politischen Lage in Polen

Auf dem Weg zum Rechts-Staat

Kommentar von Barbara Oertel
Im Rekordtempo fahren Jarosław Kaczyński und seine PiS Gewaltenteilung und Pressefreiheit herunter. Doch noch ist Polen nicht verloren
17.12.2015  
Drei Polnische Verfassungsrichter in Warschau

Streit um polnisches Verfassungsgericht

Präsident Duda ignoriert das Urteil

Die konservativen Machthaber in Polen bleiben im Streit um die Ernennung von Verfassungsrichtern hart. Kritiker befürchten eine Aushöhlung der Rechte der Judikative.
16.12.2015  
Demonstranten mit polnischen Flaggen

Demos gegen die polnische Regierung

Gegen „Schleifung der Demokratie“

In Polen haben Zehntausende gegen die konservative Regierung protestiert. Auslöser war die kurzzeitige Benennung von fünf regierungsnahen Richtern.
13.12.2015  
Ein Mann hält im Gericht ein Spruchband „Entkommunisiert die Gerichte“ hoch.

Verfassungsgericht in Polen

Die Richter und ihre Henker

Die Regierung blockiert einen Versuch des Verfassungsgerichts, drei Richter im Amt zu halten. Sie will fünf von ihr ernannte Richter durchsetzen.
11.12.2015  
Adam Slomka, ein ehemaliger Aktivist der Opposition, demonstriert am Mittwoch im Verfassungsgericht in Warschau.

Gewaltenteilung in Polen

Streit um Verfassungshüter eskaliert

Das Oberste Gericht rügt ein neues Gesetz zur Ernennung von Richtern. Es verstoße teilweise gegen die Verfassung. Das ficht Präsident Duda nicht an.
Von Gabriele Lesser
10.12.2015  
Zwei polnische Verfassungsrichter in Roben

Polnische Verfassungsrichter

Postenbesetzung teils rechtswidrig

Kaum waren fünf neue Richter vereidigt, kassierte das Verfassungsgericht diesen Schritt. Das Hickhack um die Einflussnahme der Regierung in Polen geht weiter.
10.12.2015  
Mann mit Krawatte und blauer Mappe

Rechtsruck in Polen

Demokratie in Gefahr

Kaum ist die polnische Regierung im Amt, versucht sie schon, Medien und Justiz auf Linie zu bringen. Die meisten Polen interessiert das kaum.
Von Gabriele Lesser
6.12.2015  
PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski (r) und Piotr Glinski (l) auf dem Rücksitz eines Autos

Polens Kulturminister vs Elfriede Jelinek

Vom Professor zum Skandalminister

Ein „Pornostück“ wollte Piotr Glinski verhindern und forderte die Absetzung des Dramas „Das Mädchen und der Tod“ der Literaturnobelpreisträgerin.
Von Gabriele Lesser
29.11.2015  
Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo stellt am Mittwoch das Regierungsprogramm vor.

Polen nach dem Machtwechsel

Null Solidarität in der Flüchtlingsfrage

Die rechts-nationale Ministerpräsidentin Szydlo stellt das Programm der neuen Regierung vor. Es sieht auch Investitionen ins Sozialsystem vor.
Von Gabriele Lesser
18.11.2015  
PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski und die designierte Ministerpräsidentin Beata Szydlo stellen die neue Regierung vor.

Regierung in Polen

Sehr „qualifiziertes“ Personal

Die künftige Ministerpräsidentin Beata Szydlo stellt ihre Mannschaft vor. Einige Kabinettsmitglieder in spe sind jedoch ziemlich umstritten.
Von Gabriele Lesser
10.11.2015