taz.de

Reaktion auf Vertreibung der Rohingya

EU straft Generäle aus Myanmar ab

Sieben Generäle aus Myanmar dürfen nicht mehr in die EU einreisen, ihr Vermögen in Europa wird eingefroren. Kanada schließt sich den Sanktionen an.

Von Sven Hansen

26.6.2018

Interview zu Gerhard Schröder

„Sanktionen sind unwahrscheinlich“

Könnten EU und USA Ex-Kanzler Schröder wegen seiner Tätigkeiten für russische Unternehmen maßregeln? Wirtschaftsrechtler Vinzenz Sacher ist da skeptisch.

Interview von Jörg Wimalasena

20.3.2018

Zwei Männer sprechen miteinander, es sind Jean-Claude Juncker und Günther Oettinger

Sanktionen gegen Polen

EU-Kommission beantragt Verfahren

Anfang 2016 erhob Brüssel erstmals Bedenken wegen möglicher Rechtsstaatsverstöße. Es ist das erste Verfahren dieser Art in der Geschichte der Gemeinschaft.

20.12.2017

Die EU-Fahne und die polnische Flagge miteinander verknotet

Kommentar EU-Verfahren gegen Polen

Drum prüfe, wer sich ewig windet

Kommentar von Eric Bonse

Die EU-Abgeordneten drücken sich davor, den Entzug des Stimmrechts für Polen einzuleiten. Die Wertegemeinschaft ist ein zahnloser Tiger.

16.11.2017

Ein Mann mit kurzen schwarzen Haaren und im schwarzen Hemd steht vor einem Gemälde und hebt die geballten Fäuste

Sanktionen gegen Maduros Regierung

EU setzt Venezuela unter Druck

Keine Waffenlieferungen, dafür Vermögenssperren und Einreiseverbote für Menschenrechtsverletzer. Die EU reagiert jetzt auf die Krise in Venezuela.

13.11.2017

Ausgebrannte Minivans stehen vor Gebäuden

Regierungskrise im Kongo

EU weitet Sanktionen aus

Die EU hat neun weitere Politiker und Sicherheitsbeamte mit Einreiseverbot und Vermögenssperre belegt. Sie reagiert damit auf die Rücktrittsweigerung von Kabila.

30.5.2017

Polens Premierministerin Beata Szydlo mit PiS-Pateichef Jaroslaw Kaczynski an einem Tisch vor rotem Hintergrund

Streit um Polens Verfassungsgericht

Beißhemmungen gegen die PiS

Die polnische Regierung will bei der Besetzung des Verfassungsgerichts nicht einlenken. Die EU ist machtlos, die Mitgliedsstaaten scheuen den Streit.

Von Eric Bonse

22.2.2017

EU-Streit über Russland-Sanktionen

Kein Gipfel der Harmonie

Nach einem Streit verlängern die EU-Mitgliedstaaten die Sanktionen gegen Russland doch. Beim Abkommen mit der Ukraine bremsen die Niederlande.

Von Eric Bonse

15.12.2016

Merkel und Hollande zum Ukraine-Krieg

Weiter EU-Sanktionen gegen Russland

Die dauernden Blockaden nerven sie: Merkel nennt die Umsetzung der Ukraine-Abkommen „sehr schwerfällig“. Nachsicht mit Moskau gibt es deshalb nicht.

13.12.2016

Kommentar Abgasskandal um VW

So wird die Luft nicht sauber

Kommentar von Richard Rother

Die EU-Kommission nimmt explizit den VW-Komplex ins Visier. Auch andere Konzerne haben sich zweifelhafter Methoden bedient.

8.12.2016

Merkel und Hollande begrüßen ihre Kollegen beim EU-Gipfel

Kommentar Sanktionen gegen Russland

Drohgebärden helfen nicht

Kommentar von Eric Bonse

Statt von harten Sanktionen ist nach dem EU-Gipfel nur noch von Optionen die Rede. Das liegt auch an Italien. Dessen Premier Renzi hat gute Argumente.

21.10.2016