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EU-Aktionsplan gegen Verschmutzung

Für eine giftfreie Umwelt

Die EU-Kommission hat einen Aktionsplan für saubere Luft, Gewässer und Böden beschlossen. Sie erntet dafür Kritik – und weckt Erwartungen.

Von Heike Holdinghausen

12.5.2021

Ein Mitarbeiter schibt einen Rollwagen durch die Gänge eines Amazon-Logistik-Zentrums

Urteil von EU-Gericht

Amazon gewinnt im Steuerstreit

Das Gericht hat eine Anordnung der EU-Kommission gekippt. Demnach hätte Luxemburg Steuern in Millionenhöhe nachfordern sollen.

12.5.2021

Zwei Personen sitzen in Schutzanzügen auf einer Wiese.

Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise

132 Festnahmen nach Massenparty

In Brüssel haben sich rund 2.000 Menschen in einem Park zum Feiern getroffen, die Polizei setzte Wasserwerfer ein. Ab Juni sollen auch Betriebsärzt:innen mitimpfen.

2.5.2021

Rückenansicht eines Mannes: Automatisierte Passkontrolle am Züricher Flughafen

EU-Pläne für Künstliche Intelligenz

KI soll nicht ausspähen

Menschliches Verhalten soll unangetastet bleiben, Massenüberwachung ausgeschlossen sein: Die Kommission hat ihren Gesetzesvorschlag zur KI vorgelegt.

Von Eric Bonse

21.4.2021

Demonstierende Verkäuferinnen bilden eine Menschenkette.

Corona-Aufbaufonds der EU

Europa will sich schuldig machen

Die EU-Kommission ist zuversichtlich, dass der Corona-Aufbaufonds bald starten kann. Er umfasst 750 Milliarden Euro. Doch noch ist vieles unklar.

Von Eric Bonse

14.4.2021

Experte über gestoppte Coronahilfen

„Gericht in der Gefahrenzone“

Das Coronahilfspaket der EU ist von historischer Bedeutung, sagt Wirtschaftshistoriker Adam Tooze – und kritisiert das Bundesverfassungsgericht.

Interview von Ulrike Herrmann

27.3.2021

Streit um Corona-Impfstoffe

Union der 27 Impfdrängler

Beim EU-Gipfel hat der Streit um die Verteilung der knappen Impfstoffe alle anderen Themen überschattet. Jetzt soll eine Ausfuhrkontrolle kommen.

Von Eric Bonse

26.3.2021

AstraZeneca Impfstoffampulle in der Hand mit medizinischen Handschuhen vor der Lieferbox

Regeln für EU-Ausfuhr von Impfstoffen

EU verschärft Impfstoffexport

Die Kürzung einer AstraZeneca-Lieferung bringt die EU-Kommission in Not. Sie kündigt eine strengere Prüfung von Exporten an. Das stößt auf Kritik

Von Eva Oer und Eric Bonse

24.3.2021

Studenten stehen mit Mund- Nasenschutz in einer Schlange

Sozialprogramm der EU-Kommission

In Wirklichkeit neoliberal

Kommentar von Eric Bonse

Die EU will sozialer werden – langfristig und mit „Richtwerten“. Wer aber den Krisenopfern der Pandemie helfen will, muss jetzt handeln.

5.3.2021

Ursula von der Leyen vor einer Europafahne

Ziele für sozialeres Europa 2030

Mehr Arbeit, weniger Armut

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit ehrgeizigen Zielen ein sozialeres Europa schaffen. Doch ihr Plan hat einen Haken.

Von Eric Bonse

4.3.2021

Portrait EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni vor Konjunkturkurve

Konjunkturprognose der EU

Wundertüte Aufbaufonds

Europas Wirtschaft wird 2021 langsamer wachsen als gedacht, dann schneller, so die EU-Kommission. Unklar ist, was die Coronamilliarden bringen sollen.

Von Eric Bonse

11.2.2021