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02.06.2025 , 07:58 Uhr
Die Grünen haben sich, wie andere Parteien auch, viel zu sehr auf Themen fokussiert, die zwar für die Betroffenen extrem wichtig sind, aber einen großen Teil der Bevölkerung nur sehr peripher tangiert. Das erzeugt Frust bei denen, die sich abgehängt fühlen. Es geht nur weiter, wenn sich die Parteien links der AfD deren Probleme ansehen und sich darum kümmern - auch wenn die AfD verfassungswidrige Ziele verfolgt, haben deren Wähler trotzdem legitime Anliegen. Diese sind zu adressieren. Man muss dazu nicht seine eigenen Positionen aufgeben! Und daneben wird es Zeit für ein Parteiverbot. Das ist nicht die Lösung, aber eine notwendige Maßnahme neben anderen.
zum Beitrag02.06.2025 , 07:52 Uhr
Was braucht es dazu Ausführungsbestimmungen? Wenn jemand im Unterricht auf die Idee käme, mit einer Wasserspritzpistole Unsinn zu treiben, nimmt man sie weg und ggf. gibt es einen Verweis. Braucht dafür auch jemand Ausführungsbestimmungen?
zum Beitrag02.06.2025 , 07:49 Uhr
Ich bin ernsthaft irritiert, dass es darüber eine Diskussion gibt. Natürlich sind Handys an Schulen nur ausgeschaltet tolerierbar.
zum Beitrag02.06.2025 , 07:45 Uhr
Israel gab vor dem Angriff eine Warnung und forderte zur Evakuation auf. Freilich ist das unter den Bedingungen in Gaza schwierig und die Kinder sind darauf angewiesen, dass ihre Eltern die Lage richtig beurteilen. Israel versucht zumindest, zivile Opfer zu vermeiden. Wenn die Bevölkerung aber trotz Aufforderung das Kampfgebiet nicht räumt, bleiben diese Versuche fruchtlos. In anderen Kriegen nehmen Nachbarstaaten Flüchtlinge auf. Das würde hier auch viele Opfer verhindern.
zum Beitrag02.06.2025 , 07:19 Uhr
Woraus genau ergibt sich eigentlich der Umfang der Hungersnot? Ich habe bislang als Primärquelle nur IPC gefunden, die kein Expertengremium für Palästina hat. Das IPC untersucht Gaza seit Ende 2023 ausschließlich per Telefoninterview mit palästinensischen Haushalten, ohne die Angaben überprüfen zu können. Seit Beginn droht dort nach IPC jeweils binnen Wochen Hungertod für 20-40 % der Bevölkerung, selbst in Gebieten wie Sudan und Yemen sind es 1 %. Die Zuverlässigkeit dieser Zahlen mag jeder selber beurteilen.
zum Beitrag02.06.2025 , 07:15 Uhr
Liegt halt auch daran, dass die UNO sich strikt geweigert hat, mit der von Israel präferierten Hilfsorganisation zu kooperieren. Und dass Israel als Ordnungsmacht das inzwischen nach eigenen Vorstellungen macht, um Hamas von der Selbstbedienung auszuschließen, ist legitim.
zum Beitrag19.05.2025 , 22:06 Uhr
Man fragt sich, warum Hamas nicht kapituliert. Es wirkt so, als ob ihnen ihre eigene Bevölkerung völlig egal ist. Militärisch gewinnen können sie nicht. Eine Kapitulation ist in der Situation mehr als angebracht. Wieso wirft man Israel vor, dass sie einen angeblich nicht gewinnbaren Krieg führen (was die IDF vermutlich anders sehen), nicht aber Hamas? Eine Kapitulation würde Israel sofort den Grund entziehen, weiter gewaltsam vorzugehen. Sie ist seit Monaten überfällig.
Währenddessen nutzt Israel die Offensive, humanitäre Hilfe an Hamas vorbei direkt an die Bevölkerung zu verteilen. Auf mich macht das nicht den Anschein, dass Israel einen Völkermord begehen will - eher Hamas.
zum Beitrag14.05.2025 , 01:57 Uhr
Der Krieg in Gaza fordert so viele Opfer, weil Hamas genau dies bezweckt. Hamas sorgt nicht für Zivilschutz, sondern baut seine militärischen Anlagen direkt neben oder unter Schulen und Krankenhäuser. Hamas möchte möglichst viele Opfer, um Medien zu produzieren, die Israel isolieren sollen. Das ist das eigentliche Kriegsverbrechen, das nie zur Anklage kommt. Und Hamas wird von einer großen Mehrheit der Bevölkerung darin unterstützt.
Dazu kommt ein IStGH, der die Verteidigung von Netanjahu, die vor der Entscheidung über den Haftbefehl nicht zur Kenntnis nehmen will, weil sie zu früh komme, und dann direkt den Haftbefehl beschließt, ohne Israel anzuhören, obwohl dies ohne Verzögerung möglich wäre. Was ist das denn bitte für ein Verfahren?
Dazu eine UNO, die seit Jahrzehnten nicht auf eine friedliche Lösung setzt, sondern über die Anerkennung der Nachkommen der Flüchtlinge wieder als Flüchtlinge und ein ewiges Rückkehrrecht schafft, was den Konflikt perpetuiert. Anders als in allen anderen Angelegenheiten von Flucht und Vertreibung.
Man muss sich nicht wundern, dass Israel in diesem Klima nicht mehr viel auf internationales Recht gibt. Sehr schade und ein großes Unglück.
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