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14.02.2022 , 07:46 Uhr
Das ist eine falsche Analyse
Ja, die rechtsbürgerlichen Kräfte haben stark Stimmung gemacht, aber eine deutliche Mehrheit hat es nicht darum abgelehnt, sondern weil das Gesetz einfach schlecht war. Es war ein fauler Kompromiss, in dessen Rahmen einfach einerseits allen etwas Geld zugeschoben wurde für Zustimmung, eben auch den grossen Verlage , dazu hätte das Gesetz nicht den Journalismus gerettet, fast die Hälfte der Summe wäre ab Dinge gegangen wie subventionierte Frühzustellung, Sonntagszustellung und Druckereien. Es ging um die Rettung des Print, nicht die Rettung kleiner Verlage.
Das Gesetz war einfach dreistes bedienen an Staatsgeldern.
Solche schlechten Gesetze haben es zurecht schwer hier in der Schweiz. Das eigentliche Ansinnen, kleine Verlage zu unterstützen, hatte eine Mehrheitliche Zustimmung, aber dazu muss man nicht den alten Status Quo zementieren, Vorschläge wie Mediengutscheine, wurden im Gesetz abgelehnt, zu sehr war man alte Strukturen am bedienen.
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