JensJensen

22.02.2020 , 13:51 Uhr

Ich stelle mir gerade vor, wie Ramona Pop und andere reagiert hätten, wenn an dieser Stelle z.B. Eberswalder eine neue Fleischfabrik samt Schlachthof bauen wollte. Auch so gejubelt? Oder wäre in diesem Fall die Klage der Grünen Liga Brandenburg klargegangen? Die Klage war m.E. voll in Ordnung, weil damit festgestellt wurde, ob das bisherige Vorgehen der Genehmigungsbehörden wirklich richtig ist. Hier wurde gleiches Recht für alle eingefordert. Eine Grundlage des Rechtsstaates. Sicher hätte der Großinvestor in China oder früher auch in der DDR schneller eine Baugenehmigung bekommen - aber wollen wir das so? Und zudem: Jeder Großinvestor auch in Deutschland kann darauf vertrauen, dass die Behörden und vielleicht auch die Gerichte den Ermessensspielraum zu seinem Gunsten ausreizen. Alles andere würde mich stark wundern. Und das noch: Hätte der Vergleich, den die Grüne Liga ausgehandelt hatte, geklappt, wären die 30 Kilometer Hecken ein echter Gewinn für alle in Brandenburg geworden.