Gero Hoffmann

17.03.2019 , 04:47 Uhr

Das mutet schon skurrril an: Da bilden die Elf die Mehrheit einer provisorischen Führung, und zeigen mit dem Finger auf das Versagen eben dieser Führung!. "Die Gründer und Initiatoren – wir inbegriffen – zeigten sich sträflich unvorbereitet", um letztlich die Verantwortung auf Sahra Wagenknecht zu schieben: "Wir erfuhren" von ihrem Rückzug "aus den Medien" (Aus Erklärung zum Rücktritt vom 15.03.2019).

Was für Sandkastenstrategen sind das, die den demokratischen Programm- und Organisationsbildungsprozess in der Aufstehen-Bewegung schlicht nicht zustande gebracht haben, obwohl das kaum Geld kostet, sondern nur politisches Engagement und Organisation der politischen Teilhabe der Basis. Vielleicht auch etwas mehr Professionalität, um sich nicht von einer Werbeagentur und einem Trägerverein an die Wand spielen zu lassen.

Der politische Schaden für die Aufstehen-Bewegung nach außen ist natürlich groß, wenn sich ihre Führungsfiguren nach einander vom Acker machen.

Nach innen hat der Rückzug der Proporzlinken/Grünen durchaus etwas Befreiendes: Die Ortsgruppen arbeiten an ihrer Vernetzung zu Regionalverbänden umso intensiver, um auch eine demokratisch legitimierte Bundesführung installieren zu können.

Die eigentlichen politischen Startprobleme und Strickfehler von Aufstehen sind aber dennoch nicht ausgestanden:

1. Wird weiterhin einseitig nur auf die Zusammenführung des linken Parteienspektrums gesetzt, was sich ja schon rechnerisch erledigt? Oder wird von Aufstehen eine breite sozial-humane Mehrheit organisiert, die sich den Eliten, aber auch den Restaurationsbestrebungen von Rechts entgegenstellt?. 2. Wird ein kluges und gewinnendes Programm erarbeitet und breit diskutiert, das den Weg aufzeigt, wie breite sozial-humane Mehrheiten erreicht werden? 3. Kann die Bewegung schon in ihrem Namen ausdrücken, wofür sie steht? In einem Programmentwurf aus der Basis heisst es: "Aufstehen für umfassende und bedingungslose Chancengleichheit!"  

15.03.2019 , 12:27 Uhr

Ein sehr gelungener Einblick in die Vielfältigkeit von Aufstehen. Aufstehen sollte für die bedingungslose und umfassende Chancengleichheit für alle eintreten, worin ein Programmentwurf mündet, der in der Aufstehengruppe Wendland/Uelzen erarbeitet und in verschiedenen Niedersachsengruppen diskutiert wird. Chancengleichheit bedeutet wirtschaftlich u.a. auch, dass die Vermögensschere geschlossen werden muss. So ist es unmoralisch, wenn Riesenvermögen leistungsfrei an Erben bei niedriger Erbsteuerlast weitergegeben werden. Die Erbschaftssteuer für Kapitalvermögen muss deshalb stark nach oben geschraubt und in einen zu bildenden Erbschaftssteuerfond oder eine volksgenossenschaftliche Bank eingezahlt (und nicht vom Staat vereinnahmt) werden. Daraus könnten dann z.B. bedingungsfreie Bürgereinkommen oder andere Formen des sozialen Ausgleichs monatlich ausgezahlt werden. Oder ein größeres Startgeld für jedermann geschöpft werden, um eine gute Idee zu finanzieren, ein Unternehmen zu gründen, sich an Unternehmen zu beteiligen, am besten wenn es sich um sozial und human ausgerichtete Kooperativen handelt. Der Kapitalismus darf weitermachen, allerdings innerhalb determinierter Planken. Jeder Neugeborene kann so auf einen kleinen Reset der heute noch gesetzten Vermögenslage setzen, und Chancengleichheit einfordern.Wenn dieser Planet gerettet werden soll, werden wir ohnehin das Wachstum eindämmen müssen. Wie sollen wir die hieraus erwachsende geringere persönliche Arbeitszeit und fallende Einkommen bei den Niedriglöhnern kompensieren, wenn nicht wenigstens die leistungslosen Kapitalvermögenden zum Ausgleich herangezogen werden? Gero Hoffmann, Aufstehen Uelzen/Wendland, gero.hoffmann@em-euromedical.com