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01.03.2017 , 12:17 Uhr
Was veranstaltet der Westen hier eigentlich für einen Zirkus? Bis heute konnte kein Einsatz von Giftgas durch die Truppen Assads nachgewiesen werden. Carla del Ponte hatte als Ermittlerin sogar die damals allgemein noch "Rebellen" genannten Islamisten als die wahrscheinlicheren Urheber des Giftgaseinsatzes ausgemacht.
Was will man der Weltöffentlichkeit jetzt mittels dieser UN-Sicherheitsratsauftritte vermitteln? Seht her, die Russen und Chinesen verhindern das Völkerrecht?
Nein, Russen und Chinesen zeigen hier Prinzipientreue zu klassischen Rechtsgrundsätzen. Im Zweifel für den Angeklagten heißt hier "Keine Sanktionen ohne klaren Beweis".
Die Nato-Propaganda hat zwar noch starken Einfluss, doch der Zweifel an der offiziellen Berichterstattung lässt sich zunehmend schnell belegen und auch die Inszenierung der Westmächte im Sicherheitsrat ist schon auf Grund der allgemein bekannten und abrufbaren Fakten so durchsichtig, dass man sich fragen muss, ob es der US-Botschafterin oder den Außenministern England und Frankreichs es nicht peinlich ist, das auch noch derart zu kommentieren?
zum Beitrag01.03.2017 , 10:55 Uhr
Die Grünen hatten sich 1998 schon als die Verräter an ihren Wähler gezeigt. Sei es als damalige "Friedenspartei" bei der elementaren Frage des ersten Kriegseinsatzes deutscher Soldaten in Europa nach dem 2. Weltkrieg in einem völkerrechtswidrigen Angriff auf Serbien oder bei gesellschaftlichen Fragen wie der Liberalisierung der strafrechtlichen Cannabisprohibition, für die die Grünen trotz Wahlversprechen aus Machtgier und Opportunismus nach der Wahl keinen Finger mehr rührten, im Gegenteil hier die Gesetzesverschärfung der Vorgängerregierung mit umsetzen halfen.
Und jetzt stehen die Grünen trotz mehrheitlicher Ablehnung der weiteren Zuwanderung in der deutschen Gesellschaft gerade dafür. Selbst Merkel hat das erkannt und geht vor der Wahl jetzt auf Distanz zu ihrer Politik der Grenzöffnung.
Damit dürften die Grünen, sollten sie nicht die Richtung von Kretschmann und Palmer einschlagen, wohl wenig Grund zur Hoffnung im Wahlkampf haben.
zum Beitrag01.03.2017 , 10:14 Uhr
Was sollen alle Aufrufe 5 oder 10 km/h langsamer zu fahren, wenn man mit 80 auf eine Betonwand zurast?
Man muss die Richtung ändern! All dieses 'Verzicht für die Umwelt Denken' ist letztlich eine mehr oder weniger reflektierte Kapitalismuskritik. Das System des Kapitalismus hat Wachstum als Funktionsgrundlage, Wachstum ist aber auf einem Planet der nicht mitwächst nur bis zu einem bestimmten Punkt ein Erfolgsmodell, dann wird das Wachstum, das "mehr" zum Feind.
Doch so weit zu denken, heißt grundlegend etwas im System zu verändern und da bleiben die Meisten dann doch lieber an der Oberfläche der Symptomerörterung und fordern lieber "Veggie-Day" oder "Auto-Fasten" oder "CO²-Steuern".
zum Beitrag