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10.06.2025 , 15:22 Uhr
Gestern hatte ich auch schon Vibes von "Gouverneur absetzen" analog zur Verhaftung von Kontrahenten in der Türkei.
Heute die Nachricht, dass Trump eine Verhaftung gut finden würde.
Oh je!
zum Beitrag09.06.2025 , 19:29 Uhr
Dass die Hamas als Terrororganisation noch schlimmer agieren würde, wenn sie könnte, darf ja wohl kein Kriterium sein, Israels Agieren reinzuwaschen.
Der Verdacht, dass die Menschen vertrieben werden sollen, drängt sich schon auf und Netanjahus Regierung hat ja auch entsprechende Aussagen getätigt.
Die Palästinenser in der Westbank werden auch nicht in Ruhe gelassen, die israelischen Besatzer bauen Siedlung um Siedlung und die eigentliche Bevölkerung wird von Grundstücken und landwirtschaftlichen Flächen ferngehalten.
Der Hamas-Terror ist unerträglich, aber eben auch das Leid, das die israelische Regierung über die Region bringt.
zum Beitrag03.03.2025 , 21:45 Uhr
Also, die Union und die FDP haben die alte Regierung und insbesondere Habeck Fesseln angelegt... Mit ein Grund, warum die Förderung der Elektromobilität und Investitionen in die Wirtschaft eingestampft werden musste und die Konjunktur schwach blieb. Die Union wollte das alles viel besser machen und das trotzdem aus der Portokasse bezahlen. Jetzt soll aber alles ganz schnell gehen... Ein Schelm, wer böses dabei denkt.
zum Beitrag17.01.2025 , 10:01 Uhr
Genau eine Bürgerversicherung fordert ja das Wahlprogramm der Grünen und als Zwischenschritt die Beteiligung der privat Versicherten in die Finanzierung des Gesundheitssystem (speziell auch der versicherungsfremden Leistungen):
"Auf dem Weg hin zu einer Bürgerversicherung werden wir neben den gesetzlich Krankenversicherten auch die Privat- versicherten in den solidarischen Finanzausgleich des Gesundheitssystems einbeziehen"
zum Beitrag17.01.2025 , 09:59 Uhr
Dass der Vorschlag eben *nicht* auf die kleinen Sparer zielen sollte, ist doch selbstverständlich. Aber zugegebenermaßen war die Kommunikation zu dem Thema nicht ausgegoren (und vielleicht auch das Konzept nicht voll ausgearbeitet, weil es angesichts des Widerstands beharrlicher Kräfte leider nicht zu einer Bürgerversicherung kommen wird).
Im Wahlprogramm (und auch einem Tageschau-Bericht dazu) steht: "Auf dem Weg hin zu einer Bürgerversicherung werden wir neben den gesetzlich Krankenversicherten auch die Privat- versicherten in den solidarischen Finanzausgleich des Gesundheitssystems einbeziehen."
Hier also der *explizite* Einschluss von PKV-Versicherten und darauf aufbauend: "Die Beitragsbemessung werden wir reformieren und beispielsweise auch Kapitaleinnahmen zur Finanzierung unseres Gesundheits- und Pflegesystems heranziehen. Damit schützen wir auch Löhne und Gehälter vor höheren Beitragsabgaben."
zum Beitrag