N Gogol

25.08.2025 , 18:17 Uhr

Ein bisschen mehr Selbstkritik hätte ich Herrn Habeck schon zu getraut. Ich kann die Skepsis der TAZ-Journalist:innen gut nachvollziehen. Ich habe da auch manches Ähem. Wohlwollend sageich: Habeck hatte für seine Kampagne - wie alle - zu wenig Zeit. Aber: Die Grünen haben die sozialen Themen nicht treffend adressiert. Habeck sagt selbst zwischen den Zeilen, dass er Wahlkampf mit einem CDU-tauglichen Programm gemacht hat. Vielleicht liegt hierin einfach der Fehler: Für die Grünen als Kanzlerkandidat antreten, dann aber soziale Themen liegen lassen und für massive Aufrüstung eintreten. Merz macht jetzt in der Tat Habeck-Politik. Und das heißt: 1/3 des Bundeshaushalts wird ins Militär gehen. Kann man gut finden oder nicht - ist aber vielen grünen Wähler:innen nicht mehr als "grün" zu verkaufen. Habecks "progressiver Liberalismus" ist m.E. an zentralen Werten der grünen Wählerschaft vorbeigeschrammt. Es hätte noch schlechter laufen können. Schade um Habeck als authentische Politikperson ist es trotzdem. Mit seiner Kritik hat er ja vielfach recht. Aber die grüne Alternative, ich habe sie nicht sehen können. Und so ging es vielen, die weiter links ihr Kreuz machten.

20.02.2025 , 17:52 Uhr

Vor einer erneuerten und um die Wagenknecht-Fraktion befreiten Linkspartei kann man eine eindeutige Politik im Bundestag für Minderheitenschutz, Antifaschismus, soziale Klimapolitik und fairen Umgang mit Arbeiter:innenrechten und Erwerbslosen erwarten. Den Grünen hingegen laufen ihre eigenen Jugendvorstände davon, weil ihnen die Partei zu viele Kompromisse gemacht hat. Die Stimmen für die LINKE nun als verantwortungslos oder wirkungslos zu markieren, ist da schon ein starkes Stück. Offenbar darf es links der sehr mittigen Grünen keine Partei mehr geben. Ist das eine neue Doktrin? Was wollen die Grünen denn? Ein Dreierbündnis mit SPD und CDU? So scheint es. Tut mir leid, aber strategisches Wählen, vor allem bei der Zweitstimme, geht meist nach hinten los. Bei der Erststimme kann man darübre anders denken.

13.06.2024 , 09:27 Uhr

Das wollte ich gerade auch anmerken. Die AfD ist die neue Arbeiter:innen-Partei und fast niemand spricht darüber. Eine alte, ungute Wahrheit wird hier leider wieder bestätigt. Mitverantwortlich für solche Ergebnisse ist die Tatsache, dass wir es seit langer Zeit mit einer Politik für die Interessen der Saturierten zu tun haben. Hätte die SPD ihre Hausaufgaben gemacht, wäre es so weit m.E. nicht gekommen.

11.06.2024 , 15:40 Uhr

Akademischer Antisemitismus ist leider ein zu wenig beforschtes Thema. Zumindest dafür kann die Wissenschaftsministerin einmal nichts. Umgekehrt gilt leider: Früher bedeutete Demokratie, für die Freiheit unliebsamer Meinungen mitzukämpfen. Heute geht es darum, Demokratie gegen unliebsame Meinungen zu verteidigen. Dieser schleichende Illiberalismus hat augenscheinlich auch die FDP befallen. Statt das Unterzeichnen (durchaus kritikwürdiger) Petitonen durch Entzug von Geldern bestrafen zu wollen, sollte die FDP-Ministerin lieber mehr Forschungsgelder für eine vernünftige Erforschung des akademischen Antisemitismus freigeben. Damit wäre dem Anliegen gedient und das auch noch im Rahmen von Meinungs- und Forschungsfreiheit. Aber warum solide gegensteuern, wenn man auch populistisch draufhauen kann?

11.06.2024 , 11:32 Uhr

Die Grünen sollten m.E. zu ihren Kernthemen stehen und diese aktive vertreten. Wenn es dann nur für 10 Prozent reicht, wüsste man immerhin, woran man ist. Es geht darum, Politik nachhaltig zu denken. Das heißt: Themen setzen, die nicht heute, aber morgen ankommen. Der endlose Pragmatismus führt doch nur dazu, dass man Wechselwähler:innen anlockt, die beim ersten Anschein ernsthafter Umweltpolitik wieder trotzig davonlaufen. Man muss als Partei zum eigenen Programm stehen. Es nützt nichts, wenn man die eierlegende Wollmischsau sein will. Aber ich fürchte, dieser Zug ist abgefahren, die Grünen sind von ihrem eigenen staatstragenden Denken mürbe geworden. Die Grünen werden sich in der Regierung nur noch weiter verzwergen. Sich innerlich wachrütteln und gleichzeitig regieren - ich sehe nicht, wie man das hinbekommen will.