N Gogol

13.06.2024 , 09:27 Uhr

Das wollte ich gerade auch anmerken. Die AfD ist die neue Arbeiter:innen-Partei und fast niemand spricht darüber. Eine alte, ungute Wahrheit wird hier leider wieder bestätigt. Mitverantwortlich für solche Ergebnisse ist die Tatsache, dass wir es seit langer Zeit mit einer Politik für die Interessen der Saturierten zu tun haben. Hätte die SPD ihre Hausaufgaben gemacht, wäre es so weit m.E. nicht gekommen.

11.06.2024 , 15:40 Uhr

Akademischer Antisemitismus ist leider ein zu wenig beforschtes Thema. Zumindest dafür kann die Wissenschaftsministerin einmal nichts. Umgekehrt gilt leider: Früher bedeutete Demokratie, für die Freiheit unliebsamer Meinungen mitzukämpfen. Heute geht es darum, Demokratie gegen unliebsame Meinungen zu verteidigen. Dieser schleichende Illiberalismus hat augenscheinlich auch die FDP befallen. Statt das Unterzeichnen (durchaus kritikwürdiger) Petitonen durch Entzug von Geldern bestrafen zu wollen, sollte die FDP-Ministerin lieber mehr Forschungsgelder für eine vernünftige Erforschung des akademischen Antisemitismus freigeben. Damit wäre dem Anliegen gedient und das auch noch im Rahmen von Meinungs- und Forschungsfreiheit. Aber warum solide gegensteuern, wenn man auch populistisch draufhauen kann?

11.06.2024 , 11:32 Uhr

Die Grünen sollten m.E. zu ihren Kernthemen stehen und diese aktive vertreten. Wenn es dann nur für 10 Prozent reicht, wüsste man immerhin, woran man ist. Es geht darum, Politik nachhaltig zu denken. Das heißt: Themen setzen, die nicht heute, aber morgen ankommen. Der endlose Pragmatismus führt doch nur dazu, dass man Wechselwähler:innen anlockt, die beim ersten Anschein ernsthafter Umweltpolitik wieder trotzig davonlaufen. Man muss als Partei zum eigenen Programm stehen. Es nützt nichts, wenn man die eierlegende Wollmischsau sein will. Aber ich fürchte, dieser Zug ist abgefahren, die Grünen sind von ihrem eigenen staatstragenden Denken mürbe geworden. Die Grünen werden sich in der Regierung nur noch weiter verzwergen. Sich innerlich wachrütteln und gleichzeitig regieren - ich sehe nicht, wie man das hinbekommen will.