Profil-Einstellungen
Hier könnten Ihre Kommentare stehen
Herzlich willkommen.
Auch Sie haben eine Stimme und auch die soll gehört und gelesen werden.
Hier werden alle Kommentare gesammelt, die Sie verfassen. Außerdem können Sie Kontaktmöglichkeiten hinterlegen und sich präsentieren.
Wir freuen uns, wenn Sie die taz.kommune mit Ihren klugen Gedanken bereichern.
Viel Freude beim Lesen & Schreiben.
meine Kommentare
08.02.2024 , 15:46 Uhr
Ist es durchaus, es war eine verbindliche, direktdemokratische Abstimmung. Nur war das Ergebnis den Regierenden unbequem. Hat man schon daran gemerkt das keine Woche später wieder über Randbebauung gesprochen wurde statt die Entscheidung zu akzeptieren. Deshalb möchte man natürlich gerne so lange abstimmen bis das Ergebnis im Sinne des Senats ist.
zum Beitrag08.02.2024 , 15:38 Uhr
Wenn man eine "Waffengleichheit" mit Initiativen herstellt von mir aus. Ich sehe ansonsten die Gefahr das wenn von Seiten einer Initiativen eine Unbequeme Frage kommt (z.B.: Einteignung von Wohnbaugesellschaften) ein Volksentscheid mit umgedeutetem Inhalt an die Bevölkerung geht, bevor die Initiative eine Chance für ihre Umfrage bekommt. Oder man stellt bei blöd gelaufenen Entscheiden so oft die Frage bis das Ergebnis passt (Tempelhofer Feld)
zum Beitrag