Glopf

29.11.2023 , 00:12 Uhr

Die Entwicklung der letzten zehn Jahre zeigt, dass der AfD aktuell in der Tat nur mit einem Verbot beizukommen ist.

Die AfD hat ihre Stammwählerschaft nicht durch vernunftbetonte Angebote generiert, die mehr Gerechtigkeit für Arbeiter verspricht. Das verlockende Angebot der AfD liegt darin, dass sie den Menschen den Raum schafft ungeniert ihr schlechtesten Triebe auszuleben wie Hass und Egoismus. Mit diesem Angebot kann und möchte keine seriöse Partei mithalten.

Vollkommen außer acht lässt Herr Schaller, dass ein Parteiverbot auch dem Schutz von Menschen dient. Die AfD macht keinen Hehl daraus, dass sie sich als erstes Flüchtlinge, Deutsche mit Migrationshintergrund, Menschen mit Transgender Hintergrund, alles was irgendwie queer ist, und Menschen vornehmen wird, die nicht willens sind, der AfD zu folgen (die Bevölkerungsteile, die Höcke "verlieren" will). Daneben werden noch in den Schulen behinderte Kinder ausgesondert.

All diesen Menschen den Schutz vor einer Machtübernahme der AfD mit dem Verweis auf Dünkel vor einer angeblichen Repression oder einer "Lust am Verbot" zu verweigern, halte ich für etwas schäbig. Die betroffenen Menschen werden heute bereits täglich von der AfD gedemütigt. Wir müssen uns schützend vor sie stellen.

Bei dem Parteiverbotsverfahren handelt es sich um ein rechtsstaatlich abgesichertes Verfahren. Das Verbot darf nur das Gericht aussprechen. Die AfD ist durch die Berichte des Verfassungsschutzes vorgewarnt, dennoch überschreitet die jeden Tag aufs neue die Grenzen des Grundgesetzes. Ein Verbot wäre daher keine unfaire oder willkürliche Repression.

Kleiner Hinweis: die eine Frage ist, wie Hitler am die Macht kommen konnte. Die andere ist, wie er die Deutschen dazu verleiten konnte, bei der Verfolgung der Juden mitzumachen oder zumindest wegzusehen. Dies gelang nur durch die Normalisierung des unabhängigen Hasses auf Juden und die Ausschaltung aller moralischen Bedenken dagegen. Genau dieses Geschäft betreibt die AfD heute auch.