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19.10.2014 , 07:53 Uhr
Im Grunde ein dankenswerter Ansatz, an einige friedenspolitische und pazifistische Ideen zu erinnern. Die zentrale Erkenntnis müsste dann sein, dass Pazifismus immer der Versuch war, das angesichts der herrschenden Gewalt Unmögliche zu denken oder sogar zu machen: friedliche Konfliktlösung.
Die Argumentation von von Lucke wird seit 20 Jahren bei jedem neuen Konflikt (der die deutsche Öffentlichkeit erreicht) immer wieder vorgetragen. (Fischer machte aus "Nie wieder Krieg" "Nie wieder Auschwitz", jetzt heißt das "Du sollst nicht töten lassen".) Um es an den Grünen festzumachen: Bei jedem Konflikt wird Handlungsdruck vorgebracht (man muss JETZT helfen), um jedes Mal ein bisschen weiter zu gehen (jetzt sind wir rhetorisch bei Bodentruppen). Jedes Mal wird gesagt, dass es natürlich einer umfassenderen Politik bedarf, die man dann angehen werde. Aber was ist seit Kosovo passiert? Wo sind die Konzepte geblieben? Wo die Initiativen zur Stärkung der UN? Wo sind die Grünen Alternativen?
Erstmal helfen zu müssen und sich dann um umfassendere Friedenspolitik zu kümmern ist nach all den Jahren einfach nicht mehr glaubwürdig. Die grünen Alternativen werden nicht kommen, die nächsten brutalen Konflikte ganz sicher.
Wenn von Lucke für eine Weltpolizei Soldaten fordert, wird nicht mal (mehr) eine Differenz zwischen Militär und Polizei gesehen.
zum Beitrag15.10.2014 , 13:32 Uhr
Von Verantwortung spricht nicht Frau Göring-Eckart, sondern Frau Pohl. Das macht es nicht besser. Die verallgemeinernde Verknüpfung von Militär und Verantwortung besagt, dass die, die nicht für das Militär votieren, eben keine Verantwortung übernehmen. Wer nicht mitmacht, ist unverantwortlich und in der weiteren Debatte nicht ernst zu nehmen bzw. wird jede weitere Debatte über Alternativen damit beendet. Antworten sind nur noch "im Militärischen" zu finden - was immer das sein mag, jedenfalls ist außerhalb davon keine Verantwortung. Die Taz sollte ein Medium sein, in dem es möglich ist, Alternativen zu denken und nicht Alternativen auszuschließen.
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