Notkredite und Bankenfeiertag

FAHRPLAN Nach der Entscheidung ist vor der Entscheidung: Wie es die nächsten Tage weitergeht

BERLIN taz | Die erste bange Frage nach dem Wie-weiter mit Griechenland nach dem Scheitern der Gespräche mit den Geldgebern hat die Europäische Zentralbank am Sonntagnachmittag beantwortet: Sie erhält ihre Notkredite für die griechischen Banken aufrecht. Ohne diese derzeit etwa 90 Milliarden Euro wären die Institute schnell insolvent, weil ihnen der herkömmliche Weg zu frischem Geld von der EZB verschlossen ist und verunsicherte Bankkunden zugleich seit Wochen ihre Konten leer räumen. Ohne Euro-Zuflüsse müsste das Land in absehbarer Zeit Schuldscheine als eine Art Parallelwährung ausgeben. Diese Gefahr scheint für Montag gebannt. Aber was kann in dieser Woche noch passieren?

Montag: Heute geht es erst einmal um Banken und Märkte. Unklar ist, ob die griechischen Geldinstitute überhaupt öffnen oder die Regierung einen Bankenfeiertag ausruft, um ein weiteres Abräumen der Konten zu verhindern. Die Entscheidung darüber sollte noch am Sonntag bei einem Krisentreffen zwischen Finanzpolitikern und Notenbankchef fallen. Kapitalverkehrskontrollen wären denkbar – Finanzminister Gianis Varoufakis hat allerdings erklärt, die Regierung lehne „dieses Konzept ab“, weil es „nicht mit einer Währungsunion vereinbar“ sei. Der Euro wird absacken, auch die Aktienmärkte dürften einbrechen.

Dienstag: Das zweite Hilfsprogramm läuft aus, die erhofften 15,5 Milliarden Euro neuer Hilfen kommen nicht. Und um 24 Uhr endet die Frist für eine Schuldenrate über rund 1,6 Milliarden Euro, die Athen an den IWF zahlen muss. Hat es das Geld nicht, ist es offiziell in Zahlungsverzug. Kaum jemand glaubt aber, dass die Regierung jetzt schon die Pleite erklärt. Weiteren Druck aufbauen könnte allerdings der Euro-Rettungsfonds EFSF: Er könnte die Kredite über 130 Milliarden Euro zurückfordern, die er im Namen der Euroländer gewährt. Unwahrscheinlich ist aber, dass er das auch durchzusetzen versucht. Eng wird es in Griechenland selbst: Heute müssen die griechischen Staatsangestellten und Pensionäre bezahlt werden. Ob dafür Geld da ist, weiß außerhalb der Regierung niemand.

Sonntag: Unklar ist, ob es tatsächlich zu einem Referendum kommt: Da es keine Einigung mit den Gläubigern gibt, gibt es auch keine Vorlage, über die abgestimmt werden könnte. Es kann also nur darum gehen, ob es einen Deal mit den Gläubigern geben soll. Will das die Mehrheit der Griechen, käme Premier Alexis Tsipras in Bedrängnis. BW