Europa streitet weiter

GRIECHENLAND Treffen wurde abgebrochen

BRÜSSEL taz | Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis und seine Kollegen von der Eurogruppe gingen am Donnerstag mit in vielen Punkten gegensätzlichen Entwürfen in die angeblich letzte Sitzung. EU-Ratspräsident Donald Tusk machte zu Beginn des EU-Gipfels am Nachmittag trotzdem auf Optimismus: „Ich habe ein gutes Gefühl, dass die Griechenland-Geschichte ein Happy End haben wird“, so der Pole. Ganz anders Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU): Athen habe sich bisher „nicht bewegt, eher rückwärts bewegt“. Ähnlich äußerte sich Kanzlerin Angela Merkel. Griechenland müsse auf die Gläubiger zugehen, der EU-Gipfel werde sich nicht einschalten.

Zuletzt war der Streit an allen Fronten wieder aufgebrochen. Premierminister Alexis Tsipras warf dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vor, eine Einigung absichtlich zu torpedieren. „Die Erpressung gegen Griechenland hat einen neuen Höhepunkt erreicht“, schimpfte Syrzia-Fraktionschef Nikos Filis. Der IWF fordert Rentenkürzungen, die Athen strikt ablehnt. Außerdem will er die Unternehmensteuern weniger stark anheben – für Tsipras ein klarer Fall von sozialer Unausgewogenheit. Immerhin machten die Gläubiger in letzter Minute einige Zugeständnisse: So sollen kleine Renten erst 2019 gekürzt werden. Der Eklat kam trotzdem: Die Eurogruppe unterbrach ihr Treffen für unbestimmte Zeit. EBO

➤ Schwerpunkt SEITE 3