Partei wendet sich gegen ihren Gründer

AFD Bernd Lucke verliert Abstimmung: Bundesvorstand missbilligt seinen „Weckruf 2015“

BERLIN taz | Bernd Luckes Macht in der AfD zerfällt. Seine Mehrheit im Bundesvorstand scheint dahin zu sein. Am Freitag missbilligte das Gremium mehrheitlich die Gründung des Vereins namens Weckruf 2015. Das teilte Parteisprecher Christian Lüth mit. Neben Lucke soll nur ein weiteres Vorstandsmitglied in dem auf sieben Mitglieder geschrumpften Gremium gegen den Antrag gestimmt haben. Bislang konnte sich der AfD-Mitbegründer im Bundesvorstand fast immer durchsetzen.

Lucke und weitere Vertreter-Innen des neoliberalen Flügels hatten den Verein Anfang der Woche gegründet, um den noch rechteren Flügel der AfD, der sich hinter Luckes Kovorsitzender Frauke Petry versammelt, zu isolieren. Bislang sollen sich aber nur gut zehn Prozent der 21.000 AfD-Mitglieder dem Verein angeschlossen haben.

Unterdessen ist klar, dass es einen Kompromiss zwischen Lucke und Petry nicht mehr geben wird. Lucke sagte vor Beginn der Sitzung, er sei von Petry enttäuscht. Ihr gehe es nur darum, „ihren persönlichen Ehrgeiz zu befriedigen“. Er könne sich deshalb nicht vorstellen, auch nach dem Bundesparteitag in drei Wochen noch mit Petry im Vorstand zusammenzuarbeiten. Er werde an seiner Kandidatur festhalten.

Zuvor hatte Petry bereits eine weitere Zusammenarbeit mit Lucke ausgeschlossen. Sie warf Lucke vor, der AfD mit der Gründung von Weckruf 2015 geschadet zu haben. „Ich hätte gerne vor dem Parteitag eine Klärung“, sagte Petry. Die AfD trifft sich Mitte Juni zum Bundesparteitag in Kassel, um eine neue Parteispitze zu wählen. Auch Petry will kandidieren.

Eigentlich soll der Parteitag erstmals einen alleinigen Vorsitzenden wählen, bislang gibt es drei. So sieht es die neue Satzung vor, die die AfD auf Drängen Luckes in Januar beschlossen hat. Jetzt aber hat das Schiedsgericht der Partei festgestellt, dass der Beschluss nicht korrekt gefällt wurde, und empfohlen, die Satzung dem Parteitag noch einmal vorzulegen. Sie braucht eine Zweidrittelmehrheit. Dass Lucke diese noch einmal mobilisieren kann, ist unwahrscheinlich. An einem Vergleichsangebot werde gearbeitet, sagte Parteisprecher Lüth nach der Vorstandssitzung. Petry hat unterdessen erneut eine Doppelspitze ins Gespräch gebracht: mit ihr und einem Vertreter des Lucke-Flügels. Einem, der nicht Bernd Lucke heißt.

SABINE AM ORDE