Jagd auf Schlepper

SCHIFFE VERSENKEN Steinmeier rechnet mit UN-Mandat

BERLIN/BRÜSSEL epd | Die Bundesregierung äußert sich weiter zurückhaltend zum deutschen Beitrag für den geplanten EU-Militäreinsatz gegen Schleuserbanden im Mittelmeer. Für die Bundeswehr stehe derzeit die Seenotrettung im Vordergrund, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Darüber hinaus gebe es „keinerlei Planungen zu irgendeinem anderen Einsatz“.

In Brüssel kommen am Montag die Außen- und die Verteidigungsminister der 28 EU-Staaten zusammen, um über die geplante EU-Militäroperation gegen Schleuser zu beraten. An diesen Gesprächen nehmen auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) teil. Vorrangiges Ziel des Einsatzes soll es sein, systematisch Schleuserboote aufzuspüren und zu zerstören. Derzeit bemüht sich die EU um ein robustes Mandat des UN-Sicherheitsrates, um ein breites Spektrum an Maßnahmen ergreifen zu können.

Bundesaußenminister Steinmeier hatte am Donnerstag deutlich gemacht, dass er mit einem UN-Mandat für einen Militäreinsatz gegen Schleuserbanden im Mittelmeer rechne.