: „Druck ist zu groß geworden“
GRÜNE Ende der Spekulationen: Er macht’s. Schleswig-Holsteins Energieminister Robert Habeck möchte die Grünen in den nächsten Bundestagswahlkampf führen
ROBERT HABECK
AUS KIEL UND BERLIN ESTHER GEISSLINGER, ASTRID GEISSLER UND PETER UNFRIED
Die Rufe aus Berlin waren am Ende doch zu laut: Der Grünen-Politiker Robert Habeck, zurzeit Minister für Energie, Landwirtschaft und Umwelt in Schleswig-Holstein, will als Spitzenkandidat seiner Partei in die Bundestagswahl 2017 ziehen. Am Dienstagnachmittag kündigte Habeck an, sich einer Urwahl der Partei zu stellen. Nun werden sich andere mögliche männliche Kandidaten für die grünübliche Doppelspitze, wie der Parteivorsitzende Cem Özdemir oder Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter, mit der Konkurrenz aus dem hohen Norden beschäftigen müssen.
Auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Kiel erklärte Robert Habeck, er gehe damit auch das Risiko ein, „krachend zu scheitern“. Er wolle diesen Schritt jetzt aber tun, um Angela Merkels Politik der „Alternativlosigkeit“ keinen Vorschub zu leisten.
Habecks Name war in den vergangenen Jahren immer wieder für Positionen in Berlin gehandelt worden. Er selbst habe „diese Debatte nicht begonnen, aber auch nicht verhindert“, sagte er am Dienstag der taz. „In meiner politischen Vita ist es jetzt an der Zeit, den Schritt zu tun.“
Der 45-Jährige wird auf jeden Fall bis zum Ende der Legislaturperiode stellvertretender Ministerpräsident und Minister bleiben und versprach auch, „jetzt nicht sofort in den Wahlkampf zu ziehen“. Sein Job als Kieler Minister langweile ihn nicht, im Gegenteil. Der Vorgang, sich für die Urwahl zu bewerben, sei „ganz normal“, der Zeitpunkt gut eineinhalb Jahre vor der Bundestags- und auch der Landtagswahl in Schleswig-Holstein richtig. Gerade für die Landespartei sei wichtig, die Entscheidung jetzt bekannt zu geben – „der Druck ist zu groß geworden“.
Parteichef Özdemir hatte noch am Wochenende ein Vorpreschen Habecks verhindern wollen, als er sagte: „Noch ist nicht der Zeitpunkt, sich darüber Gedanken zu machen, wer uns in die Wahl führen sollte.“ Es gehe „um Inhalte, nicht um Personen“. Worauf der vergangene Spitzenkandidat Jürgen Trittin bissig twitterte: „Superwitz von @cem_oezdemir“.
Aus der Landespolitik kam als erste Reaktion ein Glückwunsch des SPD-Fraktionsvorsitzenden und -Landeschefs Ralf Stegner: „Für unser Land ist es immer gut, wenn Politiker in Führungsverantwortung in Schleswig-Holstein auch für bundespolitische Aufgaben für geeignet gehalten werden“, so der SPD-Bundesvize, dem selbst immer wieder größere Ambitionen im Bund nachgesagt werden.
Die Grünen werden ihre beiden SpitzenkandidatInnen vermutlich 2016 per Urwahl bestimmen. Die erneute Wahl der beim letzten Mal mit Trittin gescheiterten Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gilt im Moment als unausweichlich.