Senat fördert Projekte

MILLIONEN Geld soll vor allem in Schulgebäude, Straßen und in neue U-Bahn-Wagen fließen

Ganze 100 Sanierungsprojekte in der Stadt nehmen Gestalt an: Kitas, Schulen, Hochschulen, Krankenhäuser und die U-Bahn sollen vom Sonderfonds für die wachsende Stadt (SIWA) profitieren. Der rot-schwarze Berliner Senat verständigte sich am Dienstag auf eine Liste, die nun dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses vorgelegt wird, wie die Senatsfinanzverwaltung mitteilte.

Die Bezirke sowie die zuständigen Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung, Bildung und Finanzen einigten sich auf die Projekte, die möglichst bald starten sollen. Insgesamt stehen für alle 100 Einzelmaßnahmen 496 Millionen Euro bereit.

Bezirke melden Bedarf

Fast 100 Millionen Euro sollen in den Erhalt und die Erweiterung von Schulbauten und Sporthallen fließen, 80 Millionen davon in Schulen. Außerdem sind ca. 20 Millionen Euro für Grundschulen und Integrierte Sekundarschulen (ISS) vorgesehen. Zudem bekommen die Bezirke 12 Millionen Euro zusätzlich aus eingeplanten Bafög-Mitteln, die nun der Bund finanziert.

Insgesamt meldeten die zwölf Bezirke Sanierungsprojekte für 170,1 Millionen Euro an. Übernommen wurden in die Senatsliste jedoch nur 61,1 Prozent im Volumen von 104,7 Millionen Euro. Denn den Bezirken stehen aus dem Investitionstopf rund 108 Millionen Euro zu. Sechs Kitas sollen gebaut werden. Die Mittel fließen vorrangig in den Platzausbau für Kinder über drei Jahren. Für sie werden rund 440 kommunale Plätze geschaffen. 26 Millionen Euro sollen in Straßen, Spielplätze oder Kultureinrichtungen in den Bezirken investiert werden. Für weitere 58 Millionen Euro sollen neue U-Bahn-Wagen gekauft werden. Für 16 Millionen Euro soll moderne IT-Technik im Justizwesen angeschafft werden. Derzeit laufen dort noch mehr als 600 PCs mit dem veralteten Betriebssystem Windows XP. (dpa)