Insel zum Bau frei

Bürgerentscheid scheitert an mangelnder Wahlbeteiligung – Wellnesszentrum kann kommen

Die überwältigende Mehrheit der Wähler im Bezirk Spandau hat am Sonntag gegen die Bebauung der Halbinsel im Groß-Glienicker See gestimmt. 83,4 Prozent, ein Traumergebnis – theoretisch jedenfalls. Denn der Streit um das Feuchtbiotop hat gerade mal 13,6 Prozent der rund 170.000 Wahlberechtigten hinterm Ofen hervorgelockt – 15 Prozent hätten es sein müssen. Das Spandauer Bürgerbegehren, im Herbst noch als das erfolgreichste in der Berliner Geschichte gefeiert, ist damit gescheitert.

Grund zur Freude für die Unternehmer, die auf der Halbinsel ein Wellness-Zentrum bauen wollen: Nun kann es weitergehen, als hätte es den Protest der Bürgerinitiative nie gegeben. „Endlich nimmt das normale, demokratisch installierte Verfahren wieder seinen Lauf“, sagte Helene Abtahi. Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) hatte schon vor dem Bürgerentscheid darauf hingewiesen, dass das Ergebnis des Entscheids für den Bezirk allenfalls empfehlenden Charakter haben werde.

Und doch: Rund 19.000 Spandauer waren am Sonntag dafür, dass die Halbinsel komplett unter Landschaftsschutz gestellt wird. Regina Herm von der Bürgerinitiative „Freunde der Halbinsel“ freute sich daher trotz der Niederlage: „Wir glauben, dass die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nicht umhin kann, sich mit diesem Ergebnis auseinanderzusetzen.“

Ausschlaggebend in diesem Entscheid waren all die Spandauer, die der Streit um das Biotop nicht die Bohne interessierte: In Siemensstadt, am anderen Ende des Bezirks, haben sich gerade mal 7,9 Prozent am Bürgerentscheid beteiligt, in Kladow waren es gut 25 Prozent.

Michael Efler vom Verein „Mehr Demokratie“ bedauerte das Scheitern am Quorum. Es sei „falsch“, dass Bürgerentscheide erst ab einer Beteiligung von 15 Prozent der Wahlberechtigten Gültigkeit haben. Er fordert Regeln wie in Hamburg oder Bayern: Dort entscheidet die einfache Mehrheit der abgegeben Stimmen. DUNJA BATARILO