Nicht ganz koscher

Bei der Parlamentswahl in Pakistan hat es laut deutschem Beobachter Wahlfälschungen gegeben

ISLAMABAD/BERLIN rtr ■ Bei der Parlamentswahl in Pakistan am Montag dürfte es nach Einschätzung eines deutschen Wahlbeobachters zu massiven Unregelmäßigkeiten gekommen sein. „Es ist davon auszugehen, dass die Wahlen in erheblichem Maße gefälscht worden sind“, sagte der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy gegenüber Reuters am Montag. So seien zahlreiche Wähler in mehreren Stimmlokalen registriert gewesen, sagte der SPD-Politiker, der die Wahl als Vorsitzender der deutsch-südasiatischen Parlamentariergruppe vor Ort beobachtete. Andere Pakistaner seien gegen ihren Willen von den Wählerlisten gestrichen worden.

„Die Frage ist nicht, ob die Wahlen gefälscht worden sind, sondern wie massiv sie gefälscht worden sind“, betonte Edathy. Offenbar seien rund 20 Millionen Stimmzettel mehr im Umlauf gewesen, als es Wahlberechtigte gegeben habe. Zudem seien kurzfristig mehr als 300 „mobile Wahllokale“ eingerichtet worden, die einer effektiven Beobachtung weitgehend entzogen gewesen seien. „Das dürfte ein Einfallstor für Fälschungen werden“, sagte der Politiker. Bedenklich sei auch, dass die Regierung unabhängige Nachwahlbefragungen verboten habe.

Entscheidend für das Ausmaß der Unregelmäßigkeiten könnte die Wahlbeteiligung sein, sagte Edathy: Je niedriger sie sei, desto höher sei die Anfälligkeit für Manipulationen. Erste Zeichen deuteten auf eine sehr geringe Beteiligung. Dazu habe auch die Angst vor Anschlägen beigetragen. Die Wahlen selbst verliefen unerwartet friedlich. Umfragen hatten zuvor die Partei der ermordeten Oppositionsführerin Benazir Bhutto als Favoritin gesehen.