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Archiv-Artikel

Kompromiss bei EU-Vertrag

WARSCHAU dpa ■ Nach einem dreiwöchigen Streit haben sich der polnische Staatspräsident Lech Kaczyński und Regierungschef Donald Tusk auf die Ratifizierung des EU-Reformvertrages durch das Parlament geeinigt. Das berichteten am Sonntag polnische Medien unter Berufung auf Abgeordnete der Regierungspartei Bürgerplattform (PO) sowie Mitarbeiter des Staatspräsidenten. Tusk und Lech Kaczyński hatten sich nach ihrem fünfstündigen Gespräch am Samstag in Jurata an der Ostsee zunächst nicht geäußert. Der Abstimmung im Abgeordnetenhaus (Sejm) in zwei Wochen stehe damit nichts mehr im Weg, sagte der Chef der PO-Fraktion, Cezary Chlebowski, dem Sender Radio Z. Das wichtigste Element des Kompromisses sei, dass der Vertrag von Lissabon schnell ratifiziert werden könne, betonte Chlebowski.