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Archiv-Artikel

Reine Gewissenssache

Weil die GAL in den Koalitionsverhandlungen den Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt nicht stoppen konnte, denkt die Abgeordnete Christiane Blömeke über einen Rückzug aus der Bürgerschaft nach

VON MARCO CARINI

Eigentlich ist Christiane Blömeke mit dem Koalitionsvertrag ganz zufrieden. Die jugendpolitische Sprecherin der GAL, die seit 2004 Abgeordnete der Hamburger Bürgerschaft ist, lobt die „Zugeständnisse der CDU, die vor der Wahl kaum jemand für möglich gehalten hatte“. Besonders die vereinbarte Abschaffung des „Jugendknastes“ Feuerbergstraße, gegen den sie engagiert gestritten hat, ist für die 48-Jährige ein Durchbruch.

Doch ein Thema, das in dem schwarz-grünen Papier mit keiner Silbe erwähnt wird, liegt der profilierten GAL-Politikerin schwer im Magen: Der Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 13, gegen den Blömeke bereits seit 17 Jahren kämpft. Nun droht die Grüne sogar damit, ihr Abgeordnetenmandat niederzulegen: „Die Frage stellt sich für mich.“

Der Bebauungsplan, der 190 Einzel- und Doppelhäuser sowie diverse Reihenhauszeilen direkt am Wohldorfer Wald vorsieht, wurde von der CDU-Mehrheit noch in der letzten Bürgerschaftssitzung vor der Wahl im Eilverfahren durchgewunken. Seine Kritiker befürchten, dass die Waldfläche als Ökosystem durch die Bebauung in Mitleidenschaft gezogen wird.

Verkündete die GAL-Parteichefin Anja Hajduk nach dem schwarz-grünen Sondierungsgespräch noch, der B-Plan sei „verhandelbar“, wollte die CDU in den Koalitionsverhandlungen davon nichts mehr wissen. Blömeke betont, sie habe am Rande der Gespräche mehrfach mit Ole von Beust und CDU-Fraktionschef Frank Schira über die umstrittene Bebauung geredet – erfolglos. „Die CDU steht auf dem Standpunkt, der B-Plan habe sie bereits so viele Stimmen gekostet, da müsse sie ihn jetzt auch durchziehen“, referiert Blömeke und wirft dem GAL-Koalitionspartner in spe deshalb „pubertäres Verhalten“ vor.

„37 Prozent der Ohlstedter haben mich gewählt und mir damit mein Wahlkreismandat beschert – viele sicher auch deshalb, weil sie meine Position zu dem Bauvorhaben kennen“, fühlt Blömeke sich ihren Wählern verpflichtet. Deshalb will sie ihre parlamentarische Zukunft auch von dem Votum ihrer Wählerbasis abhängig machen. Deshalb lädt sie diese jetzt zu einem „Gesprächsabend“ ein, der kommenden Dienstag im Ohlstedter Gymnasium stattfinden soll.

Auch wenn sie ihre Rücktrittsentscheidung „nicht direkt an an den Ausgang der Veranstaltung binden“ werde, so wolle sie doch „erfahren, wie die Stimmung ist“, sagt Blömeke: „Ich will wissen, ob meine Wählerbasis mich auffordert, das Mandat niederzulegen oder mir sagt: Mach weiter, auch wenn ihr euch an diesem Punkt nicht durchgesetzt habt.“

Ob sie dem Koalitionsvertrag auf der GAL-Mitgliederversammlung am Sonntag zustimmen oder sich enthalten werde, wisse sie noch nicht, sagt Blömeke. Auf alle Fälle werde sie jedoch versuchen, zusammen mit dem Wandsbeker GAL-Fraktionschef Olaf Duge auch im Bezirk die Vollziehung des beschlossenen B-Plans zu verhindern. „Dieser Plan ist unser Moorburg – der kann in Wandsbek eine Zusammenarbeit mit der CDU sprengen“, gibt sich Blömeke kämpferisch. Viel hänge auch davon ab, „welche Spielräume Hajduk als zukünftige Stadtentwicklungssenatorin“ in dieser Frage habe.

Leicht jedenfalls, so Blömeke, werde sie sich die Entscheidung über ihre weitere Zukunft in der GAL-Fraktion nicht machen: „Ich will auch weiterhin in den Spiegel gucken können.“