Weggeputschter Frauenrat kritisiert AStA

Bei den Wahlen zum Frauenrat der Hamburger Uni setzten sich in einer Kampfabstimmung Unbekannte durch – und verschwanden. Am Donnerstag nun sprengten Studierende aus Protest die Sitzung des Studierendenparlaments

Aus Protest gegen eine umstrittene Wahl des „Frauenrates“ Ende April sprengten am Donnerstag Studierende die Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Hamburger Uni. Das Präsidium musste die Sitzung abbrechen, anstehende Haushaltsberatungen fielen aus.

Hintergrund der Aktion: Bei der „Frauenvollversammlung“ Ende April hatten sich zwei Studierende in einer Kampfkandidatur gegen die bisherigen Aktiven als Frauenrefentinnen wählen lassen. Das gab es noch nie: „Bisher wurde hier immer alles ohne Konkurrenz gehandhabt“, sagt die Studierende Nina Kraushaar. Doch dieses Mal seien „uns völlig unbekannte Kandidatinnen“ aufgetaucht – und hätten ihre Wählerinnen, 23 an der Zahl, gleich mitgebracht. Das reichte: Die bisherigen Amtsinhaberinnen verloren das Referat. Nun zweifeln die bisherigen Aktiven die Wahl an: Eine „selbst ernannte Wahlleitung“ aus dem Umfeld des AStA habe durchgesetzt, dass die Wahl erstmals geheim abgehalten wurde, einige Stimmzettel seien nicht mitgezählt worden, so eine Aktive. Die „Versammlung der teilautonomen Referate“ habe die Wahl deshalb am Donnerstag für ungültig erklärt.

Der AStA-Vorsitzende Benjamin Gildemeister weist die Vorwürfe zurück. Die Wahlleitung sei „von beiden Gruppen vorgeschlagen“ worden. Zwar sei ein Mitglied der Wahlleitung auch AStA-Mitglied, dort jedoch privat und „aufgrund ihrer Erfahrung“ in Erscheinung getreten. Persönlich bekannt seien die neuen Referentinnen nicht, Telefonnummern habe man auch keine.

Was die bisherigen Aktiven am meisten an der Sache stört: „Die Neuen hatten überhaupt kein Programm“. Auf der Versammlung hätten nur die alten AGs ihre Projekte vorgestellt. „Die Neuen haben einfach nur ihren Namen gesagt“, so Kraushaar. Ansonsten habe es nur die Aussage gegeben, „dass sie mit dem AStA zusammen arbeiten wollen“, Genau das nehmen sie den Neugewählten übel: Der AStA versucht derzeit eine Kürzung des Frauenrat-Etats um rund 30 Prozent durchzusetzen.

Neben diesen Kürzungen sollte auf der gesprengten Sitzung am Donnerstag auch die Ernennung der neuen Frauenreferentinnen beschlossen werden. Dabei hätten diese auch ihr Programm vorstellen sollen. Doch bisher ist völlig unklar, ob ein solches Programm existiert. „Mir ist es jedenfalls nicht bekannt“, sagt Gildemeister. Die neuen Frauenreferentinnen waren zu der StuPa-Sitzung nicht erschienen. Christian Jakob