: Farbenspiele in den Bezirken
Schwarz-grün, schwarz-gelb, rot-grün oder rot-rot-grün: In Hamburgs sieben Bezirken werden in Zukunft unterschiedlichste Koalitionen erprobt, um alle strategischen Optionen offen zu halten
VON MARCO CARINI
Hamburgs sieben Bezirke werden zukünftig von verschiedenen Parteienbündnissen regiert werden – von Rot-Rot-Grün bis Schwarz-Gelb werden sämtliche Optionen ausprobiert werden. Rückenwind aus dem Rathaus gibt es für Altona und Harburg: Die beiden schwarz-grünen Pionierbezirke werden auch zukünftig von CDU und GAL regiert.
Auch im Bezirk Nord stehen die Zeichen auf Schwarz-Grün, die zwanzigjährige rot-grüne Ära neigt sich mangels Mehrheit dem Ende entgegen. Am Wochenende beschloss eine Mitgliederversammlung der GAL-Nord, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen.
In Wandsbek hingegen wird die CDU voraussichtlich mit der FDP regieren – mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit. Die Koalitionsverhandlungen sollen noch in dieser Woche beginnen. Was für die Liberalen die Chance ist, zumindest auf Bezirksebene ihre Existenzberechtigung nachzuweisen, bedeutet für die CDU das Offenhalten einer strategischen Option. So forderte am Dienstag Hamburgs Schüler-Union (SU) die CDU unverblümt auf, sich trotz Schwarz-Grün „künftig eindeutig für eine Wunschkoalition mit der FDP auszusprechen“. „Nur unter Zusammenarbeit mit den Freien Demokraten“, so SU-Chef Ramon Weilinger, könne eine „wahre Unionspolitik gestaltet“ werden.
Die Wandsbeker GAL zeigt hingegen Erosionserscheinungen: Nachdem Kreischef Vasco Schulz und der frühere Bezirksabgeordnete Frank Hiemer wegen Schwarz-Grün die GAL in Richtung Linke verließen, kündigten jetzt die Ex-Bezirksvorständler David Perteck und Jan Giesel ihren Austritt an. Weil auch sie „die schwarz-grüne Koalition nicht mittragen“ können, wollen sie einen Kreisverband der konservativ-ökologischen Splitterpartei ÖDP gründen.
Den rot-grünen Klassiker wird es in Zukunft nur noch im Bezirk Mitte geben. Hier soll am 21. Mai ein rot-grüner Koalitionsvertrag unterzeichnet werden.
Ein rot-rot-grünes Pilotprojekt könnte sich hingegen in Eimsbüttel etablieren. SPD und GAL streben eine von der Linken tolerierte Minderheitsregierung an. Zwar hat CDU-Bezirkschef Wolfgang Beuß angeboten, seine Fraktion werde sogar einen grünen Bezirksamtsleiter mitwählen, doch sein Liebeswerben trifft auf taube Ohren. GAL-Fraktionschefin Susanne Egbers will stattdessen „dem schwarz-grünen Trend eine neue politische Alternative entgegensetzen“.
Alles ist offen in Bergedorf, wo die CDU derzeit Gespräche sowohl mit der SPD wie mit der GAL über eine Bezirksregierung führt. Zwar würde die CDU gern dem Hamburger Modell folgen, doch sowohl die Dauer wie der Ausgang der Gespräche sind laut CDU-Fraktionschef Dennis Gladiator „völlig offen“. Zurzeit, so Gladiator, mache die numerische rot-rot-grüne Mehrheit seiner Fraktion das Leben schwer. „Die befinden sich in einer Rachephase“, sagt er. Doch da SPD, GAL und Linke eine gemeinsame Koalition ausschließen, sieht der 26-jährige Student „keine große Gefahr, dass die Regierungsbildung ohne uns erfolgt“.