piwik no script img

Archiv-Artikel

Niemals-nie-Schwüre

betr.: „SPD ruckt in die Mitte“, taz vom 30. 5. 08

Nach dem Desaster mit der vor der letzten Bundestagswahl strikt ausgeschlossenen Mehrwertsteuererhöhung ist die SPD nicht klüger geworden. Diesmal wird hoch und heilig jede Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen. Auch das könnte vergessen sein, wenn es um Posten und Pfründen oder vielleicht sogar mal um das soziale Gewissen geht.

Man kann nur hoffen, dass die Wähler den „Niemals-nie-Schwüren“ keinen Glauben mehr schenken. Denn sonst wäre die SPD für sozial eingestellte Wähler unwählbar. Mit den außer der Linkspartei zur Verfügung stehenden Koalitionspartnern würde die SPD nämlich den Sozialabbau fortsetzen müssen. ALFRED MAYER, München