Mauern gegen Steinmeier in Abchasien

Beide Seiten gegen deutschen Friedensplan für die prorussische Georgien-Abspaltung

GALI afp/dpa ■ Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist mit seinen Bemühungen zur Beilegung des Konflikts um die von Russland unterstützte abtrünnige georgische Provinz Abchasien gescheitert. Der deutsche Friedensplan sei „inakzeptabel“, sagte Abchasiens Führer Sergei Bagapsch gestern.

Der Plan, den Deutschland im Namen der UN-„Freundesgruppe“ für Georgien entworfen hat, sieht vor, dass in einem ersten Schritt alle Konfliktparteien auf Gewalt verzichten und über die Rückkehr von rund 250.000 Flüchtlingen verhandeln, die im Zuge des Bürgerkriegs der 90er-Jahre und der faktischen Abspaltung Abchasiens nach Georgien geflüchtet waren. In weiteren Schritten sind Wiederaufbauprojekte und letztlich Verhandlungen über den endgültigen Status Abchasiens vorgesehen.

Eine Rückkehr der aus Abchasien geflohenen Georgier ist für Bagapsch unannehmbar. „Dies würde sicher zu einem neuen Krieg führen“, sagte er. Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili hatte am Donnerstag bei einem Treffen mit Steinmeier auf die Rückkehr der Flüchtlinge gepocht. Bagapsch, den Steinmeier in der Sicherheitszone zwischen Georgien und Abchasien auf einem UN-Stützpunkt in Gali traf, forderte seinerseits vorrangig den Abzug der georgischen Truppen aus dem von beiden Seiten beanspruchten Kodori-Tal.

Steinmeier, der wegen des Wetters über Land und nicht wie geplant mit dem Hubschrauber reiste, sagte: „Ich mache keinen Hehl daraus, dass die Positionen der Gesprächspartner noch sehr weit auseinanderliegen.“