Sparen erklären statt frieren lassen

Bevor Arme sich dicke Pullis anziehen müssen, wollen die Grünen ihnen beim Energiesparen helfen

Nach den Äußerungen des Berliner SPD-Finanzsenators Thilo Sarrazin, Hartz IV-Empfänger mögen sich mit dicken Pullis gegen steigende Heizkosten wappnen, melden sich die Bremer Grünen zu Wort: Sie wollen Zwangsabschaltungen von Strom, Wasser und Gas verbieten. Das sagte am Mittwoch der sozialpolitische Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion, Horst Frehe. „Diese Grundversorgung darf niemandem entzogen werden.“ Die Heizkosten-Erstattung für Hartz-IV-Beziehende solle der Preisentwicklung angepasst werden. Frehe wies daraufhin, dass es in Bremen jährlich rund 7.300 solcher Zwangsabschaltungen gebe. In ähnlicher Weise hatte sich in der Vergangenheit auch die Linkspartei geäußert. Doch die Grünen wollen diese Maßnahmen mit „Anreizen“ kombinieren, die den sparsamen Umgang mit Energie honorieren. „Es ist klar, dass der Staat nicht auf Dauer gegen die Folgen des knapper und damit teurer werdenden Öls ansubventionieren könne,“ sagt Frehe.

Das Problem sei, dass moderne Energiespartechnik für Haushalte mit geringem Einkommen oft unerschwinglich sei. Eine „soziale Energiesparoffensive“ sei daher notwendig. Seine Fraktionskollegin Maike Schaefer sieht dafür „enorme Einsparpotentiale“ etwa bei der Gebäudedämmung von Mietimmobilien. Informationen über Energiesparmaßnahmen und ihre Förderung müssten „leichter verständlich“ vermittelt werden und „gezielt auch MigrantInnen“ erreichen, sagte Schaefer. cja